Die Ironie der Ausstiegsgeschichte ist, dass die
schwarz-gelbe Novelle im Grunde weiter geht als das rot-grüne Gesetz
von vor zehn Jahren, weshalb eine Ablehnung inhaltlich nur schwer
kommunizierbar gewesen wäre. Den grünen Kritikern ist das
Ausstiegsdatum 2022 zu spät, der Ausbau der regenerativen Energien zu
gering, der Rückgriff auf Kohlekraftwerke zu großzügig. Dem steht auf
der Habenseite aber nun ein sofortiges Abschalten der
Schrottreaktoren und ein fester Abschalttermin für alle AKW
gegenüber. Nicht zu unterschätzen ist auch, dass Trittin und Co aus
dem Wochenende gestärkt hervorgehen. Ein deutliches Signal für die
Bundestagswahl 2013, in die die Partei nun mehr oder weniger
geschlossen gehen kann. Sie ist dabei, sich neu zu definieren: weg
vom Protest hin zur Gestaltung.
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Hartmut Augustin
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