Neue Zeiten brauchen neue Antworten: Klingt doch
einleuchtend, wie die CDU-Vorsitzende Angela Merkel auf dem Parteitag
der Christdemokraten ihre politischen Kehrtwenden als Kanzlerin
begründet: Wiedereinstieg in den Atomausstieg und Einführung von
Mindestlöhnen – pardon: Lohnuntergrenzen. Fragt sich nur, was so neu
ist an den Gefahren der Atomkraft und an Armutslöhnen in Branchen
ohne Tarifverträge. Nach sechs Jahren Kanzlerschaft müssten der
Physikerin beide Probleme doch schon länger gut vertraut sein. Viel
eher wird man bei der Suche nach Gründen für die plötzlichen neuen
Antworten fündig, wenn man sich die Entwicklung der Umfragewerte von
Schwarz-Gelb seit der letzten Bundestagswahl anschaut: Nach dem
Absturz der FDP unter die Fünf-Prozent-Marke muss Merkel den Weg frei
machen für neue Koalitionen, wenn die CDU an den Fleischtöpfen der
Macht bleiben will. Für mögliche Bündnisse mit der SPD, vielleicht
auch den Grünen aber galt beziehungsweise gilt es, die dicken Brocken
Atomkraft und Mindestlohn wegzuräumen.
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Ostsee-Zeitung
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