Die Schulden der nordrhein-westfälischen
Kommunen sind wieder einmal gestiegen. Annähernd 45 Milliarden Euro
Miese türmten sich Ende 2011 auf. Das waren 3,6 Prozent mehr als im
Jahr zuvor, obwohl die Wirtschaft brummte wie zuletzt vor der
Finanzkrise. Ein Hauptgrund für die Schuldenspirale ist bekannt: Die
Großstädte, allen voran die an Rhein und Ruhr, werden von den
Soziallasten erdrückt, die ihnen der Bund aufgeladen hat. Das Land
und der Bund müssen einen neuen Verteilungsschlüssel finden, um
diesen Kommunen das Überleben zu sichern. Wie sehr angesichts der
wachsenden Finanznot in vielen Rathäusern bereits getrickst wird,
zeigt der enorme Anstieg der Kassenkredite – die entsprechen dem
Überziehungskredit auf dem privaten Girokonto. Bereits die Hälfte
aller kommunalen Schulden wird so finanziert. Das ist ein
gefährliches Spiel, denn anders als bei langfristigen Krediten
schlagen Zinserhöhungen voll durch. Solcherlei Harakiri-Finanzierung
muss den Kommunen gesetzlich verboten werden. Das geht aber nur, wenn
sie gleichzeitig mehr Geld erhalten.Andreas Kolesch
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