Fehlentwicklungen stoppen
Die Strategie der FDP für den eigenen parlamentarischen
Überlebenskampf läuft auf Hochtouren. Als Vehikel dient diesmal der
böse Bube Biosprit. Nach Entwicklungsminister Dirk Niebel warnt nun
auch Parteifreund Patrick Döring vor dem Agro-Treibstoff. Und in
einer ungewohnten Allianz springen die Linke, Grüne, Greenpeace und
andere Umweltorganisationen der FDP bei. Etwas Besseres hätte den
Liberalen nicht passieren können.
So sinnvoll der Niebel-Vorstoß war, weil er eine erlahmte Debatte
um Tank und Teller wieder in Gang gebracht hat: Die Problemlage ist
weitaus differenzierter, als manche glauben machen wollen. Der von
Niebel geforderte Stopp des Agrosprits E10 ist zwar ethisch sehr
berechtigt, würde jedoch den Welthunger kaum lindern. Denn in
Deutschland landen lediglich rund vier Prozent der Getreideernte als
Ökosprit in der Zapfsäule. Niebel liegt zudem falsch, wenn er
Rot-Grün die Schuld an der Malaise zuweist. Erstens hat die Große
Koalition das Biokraftstoffquotengesetz auf den Weg gebracht.
Zweitens gab es keine andere Wahl, um EU-Vorgaben zu erfüllen.
Mit einem Hinweis hat Niebel indes recht: Wenn Flächen für
Nahrungsmittelproduktion wegen unsinniger Energiepolitik fehlen, muss
dies geändert werden. Maismonokulturen in Deutschland wegen der
Biogas-Förderung sind eine solche Fehlentwicklung. Immerhin steuert
die Regierung inzwischen mit maximalen Maisquoten gegen.
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