Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU)
dämmert es seit seinem dreiminütigen Auftritt beim UN-Klimagipfel in
Doha selbst: Deutschland hat seine führende Rolle im Klima- und
Umweltschutz eingebüßt. Zu schwach ist das politische Gewicht des
führenden Industrielandes Europas bei diesen Themen geworden. Einen
Hauptgrund dafür benennt Altmaier in öffentlichen Stellungnahmen
schon selbst: Das Umwelt- und das Wirtschaftsministerium unter
Führung des FDP-Chefs Philipp Rösler sprechen in der Umweltpolitik
eine unterschiedliche Sprache. Das kostet Glaubwürdigkeit. Und die
Kanzlerin? Die einstige Umweltministerin lässt dieses Hü und Hott in
einem zukunftsweisenden Politikfeld bislang unkommentiert laufen.
Dabei wäre sie längst gefordert, hier von ihrer Richtlinienkompetenz
als Regierungschefin Gebrauch zu machen. Zu eng hängt die
Klimapolitik auch mit der von der schwarz-gelben Koalition
eingeleiteten Energiewende zusammen. Die Botschaft, die aus
Deutschland in die Welt gehen müsste, könnte lauten: Unser Globus
wartet auf umweltfreundliche Technologien, gerade im so wichtigen
Wirtschaftssektor der Energiegewinnung. Mit Hochtechnologie im
Bereich der regenerativen Energiegewinnung, Speicherung und
Weiterleitung lässt sich in der Welt viel Geld verdienen. Deutschland
könnte sich ein großes Stück von diesem Kuchen abschneiden. Das
Know-how dafür ist vorhanden.
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