Zwischen Pest und Cholera muss man sich manchmal
entscheiden – oder, nach der griechischen Mythologie, zwischen Skylla
und Charybdis, beides sagenumwobene Ungeheuer in der Meeresenge von
Messina. Besser kann man das Dilemma der rheinland-pfälzischen
Landesregierung in Sachen Flughafen Hahn nicht beschreiben. Dem
Airport droht wegen hoher Verluste in absehbarer Zeit die Pleite. Und
ein Privatinvestor ist derzeit so weit entfernt wie Mainz von
Messina. Wer will schon ein Unternehmen erwerben, das auf Jahre klar
erkennbar Millionenverluste macht?Bleiben noch zwei weitere
Möglichkeiten: Rheinland-Pfalz schießt weiteres Geld in den
Flughafen. Dann allerdings gerät es womöglich in Konflikt mit der
EU-Kommission wegen unerlaubter staatlicher Beihilfe – der
Nürburgring lässt grüßen. Also bliebe als weiterer Ausweg die
Übernahme von Infrastruktur durch das Land, etwa über seine
Landesbetriebe. Dadurch könnte der Aiport, der vor allem wegen der
hohen Investitionen der vergangenen Jahre in den roten Zahlen ist,
entlastet werden. Tatsächlich muss die Frage erlaubt sein, warum ein
Flughafen Kläranlagen bauen und Straßen zur Landespolizeischule
unterhalten muss. Allerdings wäre auch dieser Schritt eine Belastung
für den Landeshaushalt, wenn auch nicht so sichtbar wie bei direkten
Finanzspritzen. Der Flughafen Hahn droht schweren Zeiten entgegen zu
gehen. Die Regierung von Kurt Beck muss nun dem Bürger ehrlich sagen:
Was kommt auf den Steuerzahler an Belastungen in den kommenden Jahren
wirklich in Sachen Flughafen zu? Jetzt kann sie zeigen, ob sie aus
dem Debakel am Nürburgring gelernt hat.
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Florian Giezewski
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