Es sollte ein politischer Paukenschlag werden, der
ganz große Knall. Doch es wurde das leise, kaum hörbare Umfallen
eines Bechers, gefüllt mit kaltem Kaffee. Mitten in einer an Inhalten
armen, an Populismus indes reichen Landtagsdebatte forderte Dieter
Dombrowski (CDU) den Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident
Matthias Platzeck (SPD). Er sei die „personifizierte
Nichtverantwortung“ und habe es versäumt, aus dem BER-Debakel
Konsequenzen zu ziehen. Inhaltlich hat Dombrowski damit durchaus
recht. Längst schon ist der Flughafen für den Ministerpräsidenten zu
einem politischen Desaster geworden. Der von Axel Vogel von den
Grünen getätigte Vergleich mit Griechenland trifft voll ins Schwarze.
Doch die Rücktrittsforderung des CDU-Generalsekretärs bleibt trotzdem
populistisch: Denn wirkliche Antworten auf das Flughafendesaster
lässt auch Brandenburgs CDU vermissen. Mal soll eine dritte Start-
und Landebahn gebaut werden, mal will man einen neuen Flughafen in
Sperenberg. Es redet sich leicht aus den Reihen der Opposition.
„Jeder hier hat seine Rolle“ – die Worte des
FDP-Fraktionsvorsitzenden Andreas Büttner waren die Worte des Tages
in einer Parlamentsdebatte, die ganz sicher keine Sternstunde in der
Geschichte des Potsdamer Landtags geworden ist.
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