BERLINER MORGENPOST: Hauen und Stechen / Kommentar von Andreas Abel zur Berliner CDU-Fraktion

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Kurzform: Bei der Neuwahl des Vorstands am Dienstag
präsentierte sich die CDU-Fraktion als zerstrittene Truppe, durch die
sich tiefe Gräben ziehen. Und dem Fraktionschef gelang es nicht, die
Konflikte einzudämmen. Die Wahl geriet in Teilen zur Farce, am Ende
blieben Ratlosigkeit und ein vergiftetes Klima. Nun ist der
Fraktionsvorsitzende Dregger beschädigt und die Landesvorsitzende
Monika Grütters, deren Wunschkandidat er war, gleich mit. Man fühlt
sich an unselige Zeiten erinnert, als in der Berliner CDU das
Begleichen offener innerparteilicher Rechnungen wichtiger war als
jede Strategie. Wie die Fraktion zu effektiver Arbeit zurückkehren
soll, ist offen. Wie die Parteiwahlen der CDU 2019 ausgehen,
ebenfalls.

Der vollständige Kommentar: Die Berliner CDU hat Großes vor. „30
Prozent plus X“ gibt ihr Spitzenpersonal als Ziel für die nächste
Abgeordnetenhauswahl 2021 vor. Und Burkard Dregger, seit Juni dieses
Jahres Fraktionsvorsitzender der Unionsabgeordneten, sagte in einem
Interview selbstbewusst: „Wir könnten die Landesregierung sofort
übernehmen.“ Die Realität stellt sich gegenwärtig indes erheblich
kümmerlicher dar. Bei der Neuwahl des Vorstands am Dienstag
präsentierte sich die Fraktion als zerstrittene Truppe, durch die
sich tiefe Gräben ziehen. Und dem Fraktionschef gelang es nicht, die
Konflikte einzudämmen. Die Wahl geriet in Teilen zur Farce, am Ende
blieben Ratlosigkeit und ein vergiftetes Klima. Dabei hatte Dregger
versucht, so viele wie möglich einzubinden, es ihnen recht zu machen
und in seinem Personaltableau die maßgeblichen Kreisverbände bei der
Postenvergabe zu berücksichtigen. Er blähte den ohnehin schon großen
Vorstand noch weiter auf, hat nun sieben statt wie zuvor fünf
Stellvertreter. Damit verhinderte er indes nicht, dass ihn die Hälfte
seiner Abgeordneten bei seinem Vorschlag für den dritten
parlamentarischen Geschäftsführer hängen ließ. Mit vorheriger Ansage,
wie die einen sagen? Oder verdeckt und unehrlich in geheimer Wahl?
Das ist zweitrangig. Klar ist, dass Dregger nicht auf eine
geschlossen hinter ihm stehende Fraktion bauen kann. Das zeigte sich
auch in weiteren Wahlergebnissen. Nun ist der Fraktionsvorsitzende
beschädigt und die Landesvorsitzende Monika Grütters, deren
Wunschkandidat er war, gleich mit. Man fühlt sich an unselige Zeiten
erinnert, als in der Berliner CDU das Begleichen offener
innerparteilicher Rechnungen wichtiger war als jede Strategie. Wie
die Fraktion zu effektiver Arbeit zurückkehren soll, ist offen. Wie
die Parteiwahlen der CDU 2019 ausgehen, ebenfalls.

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