BERLINER MORGENPOST: Merkel wagt zu viel / Leitartikel von Jörg Quoos zu Merkel

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Kurzform: Merkels Entscheidung ist kein
„vertretbares Wagnis“, wie sie es öffentlich verklärte. Es ist der
verständliche Versuch, nach vier gewonnen Wahlen als Kanzlerin einen
würdigen Abgang hinzubekommen. Die Chancen darauf stehen aber denkbar
schlecht. Der Druck auf die Kanzlerin wird nicht nachlassen, sondern
zunehmen. Das war schon nach Merkels Rückzugsankündigung zu spüren.
Der Satz Christian Lindners, Merkel gebe „das falsche Amt“ ab, wird
Wirkung zeigen. Bei ihren parteiinternen Gegnern, aber auch in der
Öffentlichkeit. Es spricht viel dafür, dass Merkel ein quälender
Abschied bevorsteht. Sie hat die Regie über den letzten Akt ihrer
Kanzlerschaft abgegeben. Der Zeitpunkt für einen gelungenen Ausstieg
ist endgültig verpasst.

Der vollständige Leitartikel: Am Ende war der Druck einfach zu
groß. Dass Angela Merkel ihr eisernes Prinzip „Parteivorsitz und
Kanzlerschaft gehören zusammen“ aufgibt, ist eine politische
Sensation und das öffentliche Eingeständnis: Ich schaffe es nicht
mehr! Die sonst so berechenbare Kanzlerin setzt ihr eigenes Dogma
außer Kraft und will einfach weitermachen. Das erinnert an den
Ausstieg aus der Atomkraft, mit dem die gelernte Physikerin die
eigene Überzeugung beiseitefegte und dem Druck einer breiten
Öffentlichkeit nachgab, um ihre Regierung zu retten. Und jetzt will
Angela Merkel ausgerechnet das tun, was nach ihrer eigenen Analyse
nie funktionieren konnte: Deutschland regieren, ohne gleichzeitig die
Macht über die Partei zu haben. Merkels Entscheidung ist kein
„vertretbares Wagnis“, wie sie es gestern öffentlich verklärte. Es
ist der verständliche Versuch, nach vier gewonnen Wahlen als
Kanzlerin einen würdigen Abgang hinzubekommen. Die Chancen darauf
stehen aber denkbar schlecht. Der Druck auf die Kanzlerin wird nicht
nachlassen, sondern zunehmen. Das war schon nach Merkels
Rückzugsankündigung zu spüren. Der Satz Christian Lindners, Merkel
gebe „das falsche Amt“ ab, wird Wirkung zeigen. Bei ihren
parteiinternen Gegnern, aber auch in der Öffentlichkeit. Die
Kanzlerin hat mit ihrem überraschenden Schritt Schwäche gezeigt.
Warum soll der Druck auf sie jetzt abnehmen? Schwächeanzeichen der
Herrschenden waren seit Menschengedenken schon immer der Auftakt und
nicht das Ende einer politischen Jagd. Wie groß das Wagnis für Merkel
wird, zeigt der Blick auf die Bewerber für den Parteivorsitz. Jens
Spahn, zurzeit Gesundheitsminister und der einzige Spitzenpolitiker,
der jetzt schon offen sagt, dass er auch Kanzlerambitionen hat, wäre
als Parteichef für die Kanzlerin denkbar unbequem. Spahn ließ bislang
keinen Zweifel daran, wie wenig er von Merkels Politik hält. Diese
Aufmüpfigkeit hat Merkel lange Zeit mit Missachtung bestraft. Spahn
durfte erst Minister werden, als Merkel zu schwach war, ihm ein
gewichtiges Amt zu verwehren. Friedrich Merz, dessen Kandidatur erst
inoffiziell vorliegt, wäre der Albtraum Merkels. Der Sauerländer hat
seit vielen Jahren eine Rechnung mit der Kanzlerin offen. Sie hat ihn
2002 als erfolgreichen Fraktionschef abserviert, um selbst das
Machtzentrum der Unionsabgeordneten zu führen. Merz stieg tief
enttäuscht aus der aktiven Politik aus. Unvorstellbar, dass sich ein
CDU-Chef Merz Alleingänge einer Kanzlerin von seinen Gnaden gefallen
ließe. Andersherum ist wenig wahrscheinlich, dass Merkel auf das
Kommando von Merz hören würde. Nur bei Merkels Wunschnachfolgerin
Annegret Kramp-Karrenbauer wäre vorstellbar, dass das Wagnis klappt.
Parteichefin und Kanzlerin könnten tatsächlich wie bereits heute
harmonisch kooperieren. Einvernehmlich könnten die beiden Frauen auch
die Übergabe der Kanzlerschaft regeln. „AKK“ hat genau auf diesen
Moment hingearbeitet. Sie hat das angenehme Amt einer
Ministerpräsidentin aufgegeben und sich als Generalsekretärin ins
Schlachtengetümmel geworfen. So etwas macht man nur, wenn man höhere
Weihen anstrebt. Aber ob AKK die Mehrheit der Delegierten hinter sich
bringt, ist alles andere als sicher. Der Ruf, eine Politik wie Merkel
zu betreiben, ist nach den Chaos-Wochen in der Union eher ein Malus
als Bonus für mögliche Nachfolger. Es spricht also viel mehr dafür,
dass Merkel ein quälender Abschied bevorsteht. Sie hat die Regie über
den letzten Akt ihrer Kanzlerschaft abgegeben. Der Zeitpunkt für
einen gelungenen Ausstieg ist endgültig verpasst.

Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST

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