Die menschenrechtspolitische Sprecherin der
Unionsfraktion Erika Steinbach besucht am 22./23. Mai 2011 die
deutsche Minderheit in Danzig. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig:
„Die Situation der deutschen Minderheit und Gespräche mit deren
Vertretern in Danzig und Neustadt stehen im Mittelpunkt der
zweitägigen Dienstreise von Erika Steinbach nach Polen. Der Besuch
der Gedenkstätte Piasnitz für polnische NS-Opfer ist ihr aber ein
ebensolches Anliegen.
Daher ist die künstlich anmutende Aufregung um das Begleitprogramm
unangemessen. Es sind rechtspopulistische Kreise in Polen, die die
Reise der Bundestagsabgeordneten zu Wahlkampfzwecken
instrumentalisieren und versuchen – wie jüngst in Schlesien geschehen
– erneut Stimmung gegen die deutsche Minderheit zu machen.
So hatten führende Politiker der Oppositionspartei „Recht und
Gerechtigkeit“ (PiS) kürzlich das „Schlesiertum“ ins Visier genommen
und Schlesier als „Bürger zweiter Klasse“ verunglimpft – was in
großer Einmütigkeit von der polnischen Öffentlichkeit kritisiert und
zurückgewiesen worden ist.
Wir begrüßen ausdrücklich die mäßigenden polnischen Stimmen, etwa
um Staatspräsident Bronislaw Komorowski, welche keinerlei Anstoß
daran nehmen, wenn jetzt Frau Steinbach beispielsweise die Gdinger
Seemannskirche besucht, in der seit Jahren Deutsche und Polen
gemeinsam der Opfer des Zweiten Weltkrieges, insbesondere der
Gustloff-Katastrophe, gedenken.
Der Historiker und Präsidentenberater Tomasz Nałęcz
kommentierte zu Recht, es wäre ein beispielloser Vorgang, würde
jemanden der Zutritt zu einer Kirche in Polen verweigert werden.“
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