Bundesfinanzminister Olaf Scholzüberzeugt: Trotz Corona-bedingter Schulden solide Haushalte bald wieder denkbar

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) glaubt, dass trotz des Corona-bedingten Anstiegs der Staatsverschuldung mittelfristig wieder ausgeglichene Etats möglich sind. “Es spricht nichts dagegen, dass wir solide Haushalte auch in Zukunft wieder schaffen werden”, sagte Scholz im Fernsehsender phoenix (Donnerstag, 18. Juni). Nach der Finanzkrise 2008 sei die Staatsverschuldung in Deutschland von 60 auf 80 Prozent angewachsen. Jetzt habe man unter 60 Prozent gelegen, “und wir werden auf 77 Prozent steigen, vielleicht ein bisschen mehr, aber man sieht daran, dass wir das bewältigen können, wenn es uns gelingt, dass wir nicht eine lang anhaltende Rezession haben”, so Scholz weiter.

Es werde auch künftig keine Einschnitte im Sozialstaat geben. “Das wäre das Falscheste, was wir tun könnten.” Gerade aufgrund seines leistungsfähigen Sozialstaats komme Deutschland besser durch die Corona-Krise, als andere Länder. Die Kurzarbeiterregelung etwa sichere Millionen von Arbeitsplätzen. Künftig gelte es, wirtschaftliches Wachstum und solide Haushaltspolitik in Einklang zu bringen.

Scholz vermied eine Aussage zur Kanzlerkandidatenkür seiner Partei, machte aber deutlich, dass man der Union beim Zeitpunkt der Bekanntgabe das Nachsehen geben wolle. “Wir machen das vor der CDU/CSU.” Er selbst beabsichtige nicht, sein Image zu verändern. “Ich will immer so sein wie ich bin und verstelle mich nicht. Dass ich eher zu den nüchtern-pragmatischen Leuten in der deutschen Politik gehöre, ist nicht nur kein Geheimnis, sondern auch gar nicht so schlecht”, meinte der Bundesfinanzminister.

phoenix wird vor der Sommerpause noch bis zum 13. Juli mit Gesprächen und Diskussionen nationale und internationale Fragestellungen begleiten.

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