Mit Blick auf die Debatte im Deutschen Bundestag am
Mittwoch erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen
BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner:
„Es ist unerklärlich und blamabel, dass kein Mitglied der
Bundesregierung den Verunglimpfungen des Bundespräsidenten angemessen
entgegen tritt. Wenn ein Mitglied eines deutschen Landtags das
Staatsoberhaupt als ´widerlichen Kriegshetzer´ diffamiert, ist das
ein unerträglicher Vorgang, der jeden Demokraten zum Einschreiten
veranlassen sollte.“
Bundespräsident Joachim Gauck hatte in einem Radio-Interview die
Auffassung vertreten, dass es im Kampf für die Menschenrechte oder
das Überleben unschuldiger Menschen auch erforderlich sein könne,
militärische Gewalt einzusetzen. Dafür war er massiv kritisiert
worden.
Der Bundesvorsitzende weiter: „Der Deutsche BundeswehrVerband und
weite Teile der Bevölkerung sind überzeugt davon, dass der
Bundespräsident mit seinen Ausführungen recht hat. Es ist aber
unabhängig von der jeweiligen Meinung nicht verständlich, warum
niemand seine Ausführungen zum Anlass nimmt, genau jene
sicherheitspolitische Debatte zu führen, deren Fehlen unsere
Politiker seit Jahren lautstark beklagen. Immer nur fordern reicht
nicht aus!“
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