Das 21. Jahrhundert im Zeichen von Armut, Überschuldung und Umweltschutz

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Lehrt, 2. April 2014 In der Zeit von Anfang des 15. bis Ende des Ende des18. Jahrhunderts erhoben sich die Menschen in Europa gegen die Vorherrschaft des Adels und der Päpste. Über 400 Jahre finanzierten der Finanzadel und der Adel kriegerische Auseinandersetzungen, die sich in Folge von Bürgeraufständen und Glaubenskriegen ergaben. Das 19. Jahrhundert war geprägt durch den Wiederaufbau, Vollbeschäftigung, dem „Kalten Krieg“ mit Abschreckung durch Atomwaffen und den Studentenunruhen 1968. Es war aber auch ein Jahrhundert der Migration: Millionen Polen, Spanier, Italiener, Griechen, Jugoslawen und Türken wanderten ein und wurden problemlos eingebürgert.

Etwa ab 1970 profilierten sich deutsche Unternehmen dadurch, dass sie Verluste minimierten, Gewinne maximierten. Controlling einführten und Kosten minimierten. Damit verbunden war ihre Forderung, die der Politik und der Gewerkschaften, nach moderater Lohnpolitik. Sie prägten den Slogan „Nur niedrige Löhne erhalten uns im Wettbewerb“, sehr zum Leidwesen der deutschen Beschäftigten. Hohe Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne, Minijobs, Werkverträge – bei denen keine Sozialabgaben gezahlt werden – und Leiharbeit waren ausschlaggebend, dass die Beschäftigten bei den Lohnzuwächsen an der letzten Stelle in Europa liegen.

Zum Beginn des 21. Jahrhunderts wurde die Innenpolitik durch Sexskandale und Sexaffären, unzähligen Lebensmittelskandalen, Steuerbetrug in großem Stil, Drogenhandel, Geldwäsche, Pädophile und Menschenhandel erschüttert. Die Folgen des Immobiliencrashs von 2008 in den USA, die folgende Schuldenkrise wurden bis heute zwar eingedämmt, jedoch nicht beseitigt. Staats- und Regierungschefs haben keine Antwort darauf, wie die Krisen überwunden werden können. Hätte einer von ihnen ein Konzept, gäbe es keine Krise mehr. Als Ursache werden hohe Arbeitslosigkeit, sinkende Löhne, steigende Mieten und steigende Lebenshaltungskostenkosten angegeben.

Bei dieser Entwicklung sind die Grundwerte jeder Gruppe oder Gesellschaft in Gefahr. Das sind erstrebenswerte Zustände, die das Leben für den einzelnen angenehm machen und die das Funktionieren und den Erhalt der Gesellschaft gewährleisten. In unserem Gesellschaftssystem gelten als solche Werte z.B. Meinungsfreiheit, Recht auf Bildung und Ausbildung, Erhaltung der Gesundheit, Versorgung der Kranken, Ausbildung der Jugend, Gleichberechtigung, das Recht auf Arbeit und gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Und das Anrecht auf ein Einkommen, das ein menschenwürdiges Dasein garantiert.

In den Gesellschaften der Staaten sind große Unterschiede entstanden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentliche Aufgaben beitragen. Dafür verantwortlich sind Politiker, Gewerkschaften und Untermen, die mit ihren mächtigen Organisationen (Lobbys) auf die Löhne drücken. 2012 erhielten 42 Millionen Beschäftigte ein Arbeitnehmerentgelt von 1.377,63 Milliarden Euro, wovon 178,12 Milliarden Euro Lohnsteuern in die Staatskasse flossen. Das sind gemessen am Eingangssteuersatz von 14 Prozent gerade einmal 12,9 Prozent (destatis)!

Die USA, Japan und EU-Staaten sind mit 15.370 Milliarden Euro überschuldet. Deutschland hat bei einem Bruttoinlandsprodukt von 2.666 Milliarden Euro eine Schuldenobergrenze (nach dem Maastricht Referenzwert von 60 %) von 1.570 Mrd. Euro. Daraus ergibt sich eine Überschuldung von 570 Milliarden Euro. Zusätzlich hat sich in den letzen Jahren ein Investitionsstau von rund 300 Milliarden Euro aufgebaut. Das bedeutet, dass im Hinblick auf weitere 300 Milliarden Euro Schulden, nicht entsprechend investiert wurde. Diese Investitionen sind aber dringend für Bildung, Ausbildung, Forschung und Infrastruktur erforderlich.

Die Armut nimmt weltweit bedrohliche Ausmaße an. In den USA leben 47 Millionen US-Bürger von Suppenküchen, 20 Millionen Arme in Deutschland und 37 Millionen in Russland. Beim Umweltschutz ist die Welt zutiefst zerstritten. Der Weltklimarat zeichnet ein düsteres Bild über Hungersnöte und extremes Wetter auf. Der Gedanke an Krieg kehrt ins Bewusstsein zurück. Die Kosten der Untätigkeit sind so katastrophal wie der Zustand der für Menschen und Natur, zumal die Gefahr von neuen kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Ost und West zunimmt.

Milliarden schwere Risiken liegen in der Abwicklung von Banken, in der Renten-, Energiereform und im Gesundheitswesen. Hunderte Bahnhöfe, Brücken, Straßen, Kindergärten, öffentliche Gebäude müssen renoviert bzw. erneuert werden. Der Soziale Wohnungsbau ist zum Erliegen gekommen. Fast jede Kirche und Gemeine hat einen Regionalflughafen, in Summe Milliarden Verluste (inklusiv Air Berlin). Die Endlagerung von Atommüll und der Rückbau der Atomstromwerke kostet hunderte von Milliarden Euro. Fragen über Fragen, wie das alles finanziert werden soll.

Es sind große Aufgaben die auf Lösungen warten, die Staats- und Regierungschefs haben keine Antwort darauf. Die Medien halten sich bedeckt und berichten nicht unabhängig von diesen Problemen, sie wollen dem – „uns geht es doch relativ gut Gefühl“ – nicht widersprechen. Riesige Ausgaben setzen riesige Einnahmen voraus. Die Opposition, Kirchen, Sozialverbände, Gewerkschaften und die Mehrheit der Deutsche wollten vor der Wahl höhere Steuern für Besserverdiener, Millionäre, Milliardäre und Spekulanten (die Finanztransaktionssteuer). Die Union und Unternehmen lehnen dies kategorisch ab.

Einigkeit herrscht darüber, die Finanzelite höher an den Kosten des Staates zu beteiligen. Das ist in allen Nehmer- und Geberländern so, wie in allen Industrienationen. Schwellen- und Entwicklungsländern wollen um jeden Preis (Demonstrationen, Aufstände und Kriege einbezogen) westliche Lebenswerte und Errungenschaften. Sie werden den gleichen Preis zahlen müssen, wie etablierte Demokratien Anfang des 21. Jahrhunderts. Zum Nulltarif gibt es nur noch Armut. Die Beschäftigten werden für Überschuldung, Umweltschutz und Misswirtschaft einen hohen Preis zahlen.

Jeder Deutsche über 18 Jahre trägt eine öffentliche und private Schuldenlast von 47.500 Euro. Man sollte meinen, genug ist genug, nur die Finanzelite sieht das anders. Wie die Staaten aus der Krise kommen könnten zeigt die Initiative Agenda 2011 -2012. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das mit einem jährlichen Volumen von über 275 Milliarden Euro, für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Der Inhalt steht außerdem für eine Steigerung des Wirtschaftswachstums, der Binnennachfrage und eine deutliche Verbesserung bei Einkommen, Investitionen, Umsätzen und Renditen.

Dieter Neumann

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