Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat
die geplante Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr
gerechtfertigt. „Die Kritiker von bewaffneten Drohnen haben nur eine
Einsatzart im Kopf, den Abschuss von Waffen auf fremdes Gebiet in
nicht erklärten Kriegen“, sagte de Maizière dem in Berlin
erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“. Man dürfe aber nicht von
dieser Praxis, die die Bundesregierung für sich ablehne, auf die
Legitimität eines Waffensystems schließen. Überdies verhinderten das
Grundgesetz und der Parlamentsvorbehalt, der auch für Drohneneinsätze
ein Mandat vorschreibe, eine Übernahme dieser Praxis in Deutschland.
Ein Drohneneinsatz unterscheide sich nicht grundsätzlich von einem
Angriff mit Kampfjets, betonte de Maizière. „Der Pilot in einem
Flugzeug, der eine Rakete abschießt, sieht sein Ziel auch nur noch
auf einem Monitor“, erklärte der CDU-Politiker. Er widersprach auch
Bedenken aus Politik und Kirchen, dass Kampfdrohnen als praktisch
risikolose Waffe die Schwelle zum Kriegeführen senken könnten. „Ich
kann das Argument nicht nachvollziehen, dass es besser wäre, eine
Waffe einzusetzen, die den eigenen Soldaten in Gefahr bringt, als
eine, die das Leben der eigenen Soldaten schützt“, sagte er. Schon
Pfeil und Bogen seien aus dem Bemühen erfunden worden, „die eigenen
Leute zu schützen und den Gegner zu treffen“. Auch die Einwände der
Kirchen gegen das gezielte Töten von Einzelpersonen aus der Distanz
ließen außer Acht, dass die praktische Alternative dazu das
Flächenbombardement sei. Dabei sei der Tod oder die Verwundung von
Zivilisten die Regel, während dies beim Einsatz einer bewaffneten
Drohne ein „Fehler“ wäre. „Gezieltes Treffen ist immer besser als
flächenmäßiges Treffen“, sagte der Verteidigungsminister.
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