Mit einem Ordnungsruf hat der SPD-Vorsitzende
Sigmar Gabriel auf die parteiinterne Kritik am Kurs der SPD-Führung
reagiert. „Einige in der SPD merken offenbar jetzt erst den Schmerz
der Opposition und haben sich in den letzten zwölf Monaten auf den
katastrophalen Umfragewerten für CDU/CSU und FDP ausgeruht“, sagte
Gabriel dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe).
Anscheinend falle „dem ein oder anderen jetzt erst auf, dass man in
der Opposition arbeiten muss“. Dies bedeute, nicht nur Fragen zu
stellen und auf andere zu zeigen, sondern selber Antworten zu
entwickeln und miteinander zu diskutieren, sagte Gabriel. Die
Diskussionen müssten zuerst in den Gremien, anstatt in den Medien
stattfinden.
Gabriel richtete seine Mahnung an führende Vertreter des linken
und rechten SPD-Flügels, die der SPD-Spitze in der zurückliegenden
Woche übereinstimmend Sprunghaftigkeit vorgeworfen und sie für das
mangelnde Profil der Partei verantwortlich gemacht hatten. Zugleich
wies Gabriel Forderungen nach einer Kürzung des Kindergeldes um 30
Euro zurück. Dies hatten der Sprechers der SPD-Linken, Björn
Böhning, sowie der Wortführer des im „Seeheimer Kreis“ organisierten
rechten SPD-Flügels, Garrelt Duin, verlangt. Von einer
Kindergeldkürzung halte er „gar nichts“, sagte Gabriel: „Wir sollten
nicht so tun, als könnten oder wollten wir eine bereits durchgesetzte
Kindergelderhöhung wieder zurücknehmen.“
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