Dirk Niebel trifft geor­gi­schen Premier­minister Gilauri

Dirk Niebel, Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Ent­wick­lung, empfing heute in Berlin den georgi­schen Premier­minister Gilauri.

„Mit inter­national aner­kannten Erfolgen bei der Be­kämp­fung der Korrup­tion und der Stärkung von Georgien als Investi­tions­stand­ort haben Sie gute Voraus­setzungen für wirt­schaft­liche und ent­wick­lungs­poli­tische Zusammen­arbeit geschaffen“, betonte Dirk Niebel. „Das Ergebnis der deutsch-georgischen Regierungs­verhandlungen vorigen Monat in Tiflis ist eine hervor­ragende Basis, um auch weiterhin das ehr­geizige Pro­gramm der geor­gi­schen Regierung ?Georgien ohne Armut? wirksam zu unter­stützen.“

Dirk Niebel weiter: „Georgien ist direkter euro­päischer Nach­bar. Deshalb steht im Zentrum unserer Zusammen­arbeit die Unter­stützung bei der An­nahme euro­päischer Werte und Stan­dards. Wichtige Bereiche sind die För­de­rung des markt­wirt­schaft­lichen Wett­bewerbs und der Unab­hängig­keit der Justiz, der Aufbau eines geor­gischen Rechnungs­hofs, aber auch die Bereit­stellung von Kredit­mitteln für klein­bäuer­liche Betriebe. Wichtig sind auch die Nutzung erneuer­barer Ener­gien, zum Bei­spiel der Wasser­kraft, sowie der Schutz von Natur­parks in der einzig­artigen Bio­diver­sität des Süd­kaukasus.“

Die bilaterale entwicklungs­politische Zusammen­arbeit mit Georgien begann mit der Un­ab­hängig­keit des Landes 1992. Seit 2001 ist sie in die Kaukasus-Initiative des BMZ einge­bettet, die auch Arme­nien und Aser­baidschan ein­be­zieht und sich zum Ziel gesetzt hat, durch die Förde­rung gemein­samer Interessen und fach­licher Zusammen­arbeit zur Konflikt­minderung in der Kaukasus-Region beizu­tragen. Sektorale Schwer­punkte sind nach­haltige Wirtschafts­entwicklung, Energie und Umwelt­schutz sowie Demo­kratie, Kommunal­entwicklung und Justiz­reform. Deutsch­land ist nach den USA der zweit­größte bilaterale Geber in Georgien.

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