Entwicklungs­mittel gezielter und ef­fek­tiver einsetzen. BMZ kon­zen­triert die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit mit Ko­ope­ra­tions­ländern.

Mit der neuen Län­der­liste setzt das BMZ einen wei­teren Punkt im Koa­li­tions­ver­trag um, näm­lich in der bi­la­te­ra­len Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit im Kon­text der euro­pä­ischen und inter­na­tio­na­len Arbeits­teilung mit einer be­grenz­ten Anzahl von Ko­ope­ra­tions­län­dern zu­sam­men­zu­ar­bei­ten. Zukünftig soll statt mit 58 zu Beginn der Legislaturperiode nur noch mit 50 Entwicklungsländern mit bilateralem Länderprogramm und dem vollem Spektrum der In­stru­men­te der staat­lichen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit ko­ope­riert werden. Die im Koa­li­tions­vertrag genannten Kriterien für die Zu­sam­men­ar­beit (gute Regierungs­führung, Armut und Be­dürf­tig­keit, Signifikanz unserer Hilfe, Gefahren­quellen und stra­te­gische Part­ner­schaf­ten) wurden bei der Anpassung der Länderliste genutzt. Politische Bewertungen (unter anderem Menschen­rechte, globale öffent­liche Güter, besondere Behandlung von fragilen und Post-Kon­flikt-Staaten, deutsche Interessen und Aspekte der EU-Arbeitsteilung) flossen in die Ent­schei­dungs­findung ebenfalls ein.

Minister Niebel: „Mit der Beibehaltung einer Gruppe von Ko­ope­ra­tions­ländern, mit denen regional und the­ma­tisch fokus­siert und differenziert zu­sam­men­ge­ar­bei­tet werden soll, wird das BMZ auch der im Koalitions­vertrag geforderten Be­rück­sich­ti­gung von Flexibilität gerecht. Das BMZ ist damit auch im Hinblick auf die zunehmende Ausdifferenzierung unter den Ko­opera­tions­ländern reaktionsfähiger.“

Für fünf sogenannte Globale Entwicklungspartner Deutschlands (Brasilien, Indien, Mexiko, Indonesien, Südafrika) hat das BMZ zudem ein Konzept entwickelt, das die Zusammenarbeit mit ihnen auf eine neue Grundlage stellt („BMZ-Konzept der ent­wick­lungs­po­li­ti­schen Zu­sam­men­arbeit mit globalen Ent­wick­lungs­part­nern“ als Teil des umfassenden Konzepts der Bundes­re­gie­rung, das unter der Feder­führung des Auswärtigen Amts in Arbeit ist). Mit den An­pas­sun­gen der Länder­liste einher geht auch die Gra­du­ie­rung einiger Mittel­ein­kom­mens­länder, so dass mehr Haus­halts­mit­tel für die ärmeren Partnerländer zur Verfügung stehen werden.

Niebel: „Mit der neuen Länderliste wird die politische Steu­er­ungs­fä­hig­keit gestärkt und sie erhöht den Fokus auf die Ent­wick­lungs­länder, wo es am meisten Wirkung erzielen kann.“

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