Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Sonntag, 22. Mai
Koblenz: Höfken und Falkenberg am Internationalen Tag der
Biodiversität auf der BUGA
Wie tragen Streuobstwiesen zum Erhalt der biologischen Vielfalt
bei? Welche Rolle spielt die Honigbiene für die Entstehung neuer
Arten? Und was kann auf EU-Ebene getan werden, um die biologische
Vielfalt zu erhalten? Während eines Empfangs und einer Führung durch
acht Themengärten werden diese Fragen anschaulich beantwortet.
Teilnehmen werden die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike
Höfken, Karl Falkenberg, Generaldirektor Umwelt der Europäischen
Kommission sowie der Koblenzer Oberbürgermeister Joachim
Hofmann-Göttig. Akkreditierung über die Pressestelle der BUGA Koblenz
2011 GmbH unter christiane.gandner@buga2011.de bzw. 0261/ 70 201-258
Montag, 23. Mai
Brüssel: Treffen der EU-Außenminister (bis 24. Mai)
Auf der Agenda des Treffens steht u. a. die Gemeinsame
Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU. Neben
entwicklungspolitischen Fragen diskutieren die Minister bei ihrem
Treffen die Ereignisse in Nordafrika und dem Mittleren Osten sowie
die Militäraktion vor der Küste Somalias. Nähere Informationen zur
GSVP, dem Instrument der EU zum internationalen Krisenmanagement,
finden Sie hier http://ots.de/xTcr9 , alle Details zum Ratstreffen
werden auf der Webseite des Rats
http:/www.consilium.europa.eu/councilmeetings veröffentlicht.
Brüssel: Treffen des Rats für Allgemeine Angelegenheiten Der Rat
bereitet die Themen des EU-Gipfels am 24. Juni vor. Die genaue Agenda
ist vorab auf der Webseite des Rats
http://www.consilium.europa.eu/councilmeetings abrufbar.
Berlin: Vortrag und Diskussion „Zusammenleben im Europa des 21.
Jahrhunderts“
Eine Expertengruppe des Europarats wird in ihrem Bericht
Empfehlungen für offene Gesellschaften vorstellen. Gastredner sind
Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates und Joschka
Fischer, Vorsitzender der Expertengruppe. Ort: Allianz Forum, Pariser
Platz 6, 10117 Berlin. Uhrzeit: 18.30 bis 20.30 Uhr. Weitere
Informationen finden Sie auf der Webseite des Veranstalters, der
Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik
http://www.dgap.org/veranstaltungen/?event_id=83 .
Düsseldorf: Konferenz „Krise und Reform der Wirtschafts- und
Währungsunion und die Zukunft der europäischen Integration“ Thema der
Konferenz ist die aktuelle Neuausrichtung der Europäischen
Wirtschafts- und Währungsunion und die Perspektiven für die
europäische Integration. Die Tagung wird veranstaltet von der
Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in der
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen und der
Forschungs-Initiative NRW in Europa (FINE) der
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Ort: Palais Wittgenstein,
Bilker Straße 7 – 9, 40213 Düsseldorf. Beginn: 9.30 Uhr. Weitere
Informationen finden Sie hier http://www.fine.uni-duesseldorf.de/ .
Dienstag, 24. Mai
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung: u. a. Schutz von
geistigem Eigentum / Migration / Nachbarschaftspolitik /
Betrugsbekämpfung
Die EU-Kommission stellt heute ihren Vorschlag für einen EU-weiten
Binnenmarkt zum Schutz von geistigem Eigentum vor. Der Vorschlag
betrifft beispielsweise die Verbesserung des Patentrechts und den
Schutz vor Produktpiraterie. Zahlen zum Thema Produktpiraterie in der
EU finden Sie hier http://ots.de/qfGFg . Daneben präsentiert
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ein umfangreiches
Maßnahmenpaket rund um das Thema Migration. Neben der zukünftigen
Zusammenarbeit mit den südlichen Mittelmeeranrainern werden der
Jahresbericht zu Einwanderung und Asyl 2010 und ein Vorschlag zur
zeitweiligen Einführung der Visapflicht auf der Agenda stehen. Die
Pressekonferenz wird via Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen. Weitere
Informationen über die EU-Vorschläge zur Migration finden Sie hier
http://ots.de/izdPG Auf der Tagesordnung der Kommission steht auch
eine Mitteilung zur Neuausrichtung der Europäischen
Nachbarschaftspolitik, die die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton
und EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle gemeinsam vorstellen werden.
Weitere Informationen zur Nachbarschaftspolitik finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/world/enp/index_en.htm# . Die Kommission wird bei
ihrer Sitzung außerdem Vorschläge verabschieden, um europaweit noch
effektiver und koordinierter gegen Betrug und Korruption im
Zusammenhang mit dem EU-Budget vorgehen zu können. Weitere
Informationen rund um den Schutz der finanziellen Interessen der EU
finden Sie auf der Webseite des Europäischen Amts für
Betrugsbekämpfung (OLAF) http://ec.europa.eu/anti_fraud/index_de.html
. Die vollständige Agenda der Kommissionssitzung wird vorab auf der
Webseite der Kommission http://ots.de/vOcLp bekannt gegeben.
Mittwoch, 25. Mai
Brüssel/europaweit: neue Telekommunikationsrichtlinie
Die Umsetzungsfrist der neuen EU-Telekommunikationsrichtlinie
läuft heute ab. Für stärkeren Wettbewerb und höherer
Verbraucherfreundlichkeit sorgen unter anderem ein besserer Schutz
von Onlinedaten und das Recht, den Telefonanbieter innerhalb eines
Tages und ohne Änderung der Nummer wechseln zu können. Teile der
Richtlinie befinden sich in Deutschland aktuell noch in der
Abstimmung zwischen Bundesrat und Bundestag. Genaue Informationen zum
Stand des deutschen Gesetzgebungsprozesses finden sie auf der
Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
http://ots.de/crJ2F . Weitere Informationen zur Richtlinie sind auf
der Seite der Europäischen Kommission http://ots.de/WPnhZ abrufbar.
Donnerstag, 26. Mai
Deauville: G8-Gipfel (bis 27.5.)
Die Regierungschefs der G8-Staaten (Kanada, Frankreich,
Deutschland, Italien, Japan, Russland, Großbritannien, USA und die
Europäische Union) kommen zwei Tage lang im französischen Deauville
zusammen. Frankreich hat in diesem Jahr sowohl den Vorsitz der G8-
als auch der G20-Gruppe inne. Auf der Agenda des Gipfels stehen unter
anderem die Unterstützung der demokratischen Entwicklungen in der
arabischen Welt, die Themen Atomsicherheit, wirtschaftliche und
nachhaltige Entwicklung und die Zusammenarbeit der G8-Länder mit
Afrika. Weitere Informationen zum Gipfel finden Sie hier
www.g20-g8.com . Europe by Satellite (EbS)
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm überträgt die
gemeinsame Pressekonferenz von Kommissionspräsident José Manuel
Barroso und Ratspräsident Herman Van Rompuy um 11.30 Uhr.
Berlin: Günther Oettinger und Antonio Tajani beim WDR Europaforum
Neben den EU-Kommissaren für Energie und für Industrie sind in
Berlin weitere hochrangige Gäste vor Ort und diskutieren über das
Europa der Zukunft. Mit dabei sind unter anderem
EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek, der Präsident der Europäischen
Zentralbank Jean-Claude Trichet und Bundesaußenminister Guido
Westerwelle. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des
WDR http://www.wdr.de/themen/homepages/europaforum_2011.jhtml .
Frankfurt: Kommissarin Viviane Reding beim Corporate Finance
Summit 2011
Die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft
spricht bei der Konferenz zum Thema „Frauenquote für Vorstände und
Aufsichtsräte börsennotierter Aktiengesellschaften“. Ort:
Goethe-Universität Frankfurt am Main, Campus Westend, Grüneburgplatz
1, Frankfurt. Beginn: 9.00 Uhr. Weitere Informationen zur
Veranstaltung finden Sie auf der Webseite der Universität Frankfurt
http://ots.de/H0KK4 .
Freitag, 27. Mai
Brüssel: Ratstreffen Transport, Telekommunikation und Energie
Die Ratsmitglieder behandeln bei ihrem Treffen insbesondere das
Thema Telekommunikation: neben dem Europäischer
eGovernment-Aktionsplan 2011-2015 zur Verbesserung der öffentlichen
Verwaltung beraten die Minister über den Schutz kritischer
Informationsstrukturen vor Cyber-Angriffen (CIPP). Den aktuellen
Bericht der Kommission zu diesem Thema finden Sie hier
http://ots.de/6iHc2 , die genaue Agenda des Treffens ist einige Tage
vor dem Termin auf der Webseite des Rats
http:/www.consilium.europa.eu/councilmeetings abrufbar.
München: Projektvorstellung „AENEAS“ – Energieeffiziente Mobilität
in einer älter werdenden Gesellschaft
Das EU-geförderte Projekt „AENEAS“ will älteren Menschen eine
umweltfreundliche Alternative zum eigenen Auto bieten. Hierfür hat
sich München mit vier weiteren europäischen Städten sowie Netzwerken
und Organisationen zusammengeschlossen. Ort: Verkehrszentrum des
Deutschen Museums, Theresienhöhe 14a, 80339 München. Beginn: 15.00
Uhr. Weitere Informationen finden Sie bei „Europa vor Ort“
http://europavorort.de/stationen/munchen .
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm