HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Atomausstieg

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Ein Kommentar von Roman Heflik

Der Atomausstieg, auf den sich nun endlich die Bundesregierung
geeinigt hat, ist ein Befreiungsschlag für Angela Merkel – und eine
Chance für Konservative und Liberale, nach ihrer abrupten Wende in
der Energiepolitik verlorene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Als
die Bundeskanzlerin nach der Katastrophe von Fukushima ein
Atom-Moratorium verhängte, da witterten viele Kernkraft-Gegner
zunächst ein Hinhaltemanöver. Nun aber scheint es so, als sei es
Merkel tatsächlich gelungen, die Formation aus CDU, CSU und FDP in
kurzer Zeit recht synchron auf einen Anti-Atom-Kurs schwenken zu
lassen. Zugleich konnte Merkel bei der Einigung kleine Stolperfallen
ihrer eigenen Leute umgehen: Eine Revisionsklausel, die einen
Ausstieg aus dem Ausstieg erneut möglich gemacht hätte, wird es nicht
geben. Dass nun eines der älteren Kraftwerke vorübergehend im
Stand-by-Modus bleiben und drei Meiler noch ein Jahr länger bis 2022
als Reserve dienen sollen, ist ein akzeptabler Preis dafür, dass nun
auch die Liberalen ein Enddatum für einen Atomausstieg mittragen. Ein
Befreiungsschlag ist der Ausstiegsbeschluss der Bundesregierung auch
deshalb, weil seine inhaltliche Richtigkeit vom Abschlussbericht der
Ethikkommission bestätigt wird: Nach Fukushima gebe es guten Grund,
die Atomkraft neu zu bewerten. Ein nachhaltiger Atomausstieg sei bis
etwa 2021 machbar. Selbst wenn Umweltverbände und Grüne sich einen
wesentlich schnelleren Ausstieg wünschen – gemessen an den
Empfehlungen der Ethikkommission schneidet die Bundesregierung mit
ihrer neuen Energiestrategie bislang überraschend gut ab. Indem sie
sich externen Sachverstands bediente, hat sie ihrer künftigen
Atompolitik ein neues, glaubwürdigeres ideologisches Fundament
verschafft. Doch nun kommt es nicht mehr auf Experten, sondern auf
die Parlamentarier selbst an. Die einst so kernkraftfreundliche
Regierungskoalition hat eine zweite Chance bekommen. Jetzt muss sie
die Energiewende wirklich mit Leben füllen. Es geht nicht darum, aus
der Atomenergie auszusteigen und die entstandene Lücke schnell mit
Strom aus Kohle und Gas aufzufüllen. Es geht darum, die Zukunft auf
sauberen und sicheren Energien zu bauen. Das ist die neue Mission,
von deren Erfolg in den kommenden Jahren die Glaubwürdigkeit von
Schwarz-Gelb abhängen wird.

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Ressortleiter Meinung
Dr. Christoph Rind
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