Zur Vorlage des Frühjahrsgutachtens erklärt die
Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda
Hasselfeldt:
Das Frühjahrsgutachten bestätigt nachdrücklich den
Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung: der Aufschwung steht
auf einem soliden Fundament. Der wirtschafts- und finanzpolitische
Kurs der Regierungskoalition erfährt eine klare Bestätigung.
Wirtschaft und Verbraucher setzen Vertrauen in unsere Politik.
Der sich selbst tragende Aufschwung wird sich – trotz der
Situation in Japan und in Nordafrika – fortsetzen. Für das laufende
Jahr erwarten die Forscher einen Zuwachs von konservativ 2,8 Prozent,
im kommenden Jahr von 2,0 Prozent. Dadurch wird auch die Dynamik auf
dem Arbeitsmarkt anhalten, auf dem ein Rückgang der
durchschnittlichen Arbeitslosenzahl unter die drei-Millionen-Grenze
erwartet wird. Profitieren vom Aufschwung werden vor allem jene, die
sich bislang vergeblich um eine Stelle bemüht haben, aber auch die
Beschäftigten, die auf steigende Einkommen hoffen können.
Profitieren werden aber auch die Finanzminister des Bundes und der
Länder. Schon im laufenden Jahr wird die Defizitquote im öffentlichen
Gesamthaushalt unter 2 Prozent liegen und damit die Vorgaben aus dem
Europäischen Stabilitätspakt und aus der verfassungsrechtlichen
Schuldenbremse erfüllen. Der anhaltende Aufschwung eröffnet
finanzpolitische Spielräume, zur mittelfristigen Rückführung der
Steuerbelastung und der kalten Progression sowie zur gezielten
Stärkung öffentlicher Zusatzinvestitionen, nicht zuletzt im Rahmen
des Umbaus unserer Energieversorgung.
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