Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die zukünftige Bundesregierung auf, Strategien gegen Altersarmut zu entwickeln. "Es…
WeiterlesenKategorie: Bundesregierung
„Neue Bundesregierung muss Energiewende mit Hochdruck angehen“, erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Kurt J. Lauk
Anlässlich der aktuellen Bekanntgabe der Steigerung der EEG-Umlage erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V.,…
WeiterlesenDeutsches Institut für Menschenrechte fordert umfassenden Gesetzentwurf zur Stärkung der Betroffenenrechte – Zum Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18.10.2013
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert den neuen Bundestag und die künftige Bundesregierung auf, zügig einen…
WeiterlesenBDI zur EEG-Umlage: „Radikale EEG-Reform ist unvermeidlich“
- Erneuerbaren-Betreiber müssen mehr Verantwortung übernehmen - Industrieentlastungen bleiben überlebenswichtig - Erneuerbare künftig über Marktprämie fördern…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Bankenaufsicht/CO2-Grenzwerte
Sowohl das EU-Gesetz über die zentrale Bankenaufsicht als auch das über die neuen CO2-Grenzwerte für Autos…
WeiterlesenKfz-Gewerbe lehnt zusätzliche steuerliche Belastungen ab
Eine zusätzliche steuerliche Belastung der kleinen und mittelständischen Unternehmen lehnt der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK) ab.…
WeiterlesenEva Bulling-Schröter: Autolobby im Kanzleramt
"Unverschämter Lobbyismus für Daimler, VW und BMW. Das ist offensichtlich der Ausblick für die Klimapolitik der…
WeiterlesenEBM 2013: Missverständnis oder Wortbruch? / Freie Ärzteschaft fordert von CDU/CSU Umsetzung der Regierungsvorhaben
Während der Koalitionspoker um die künftige Bundesregierung auf Hochtouren läuft und Inhalte ausgelotet werden, dreht sich…
WeiterlesenKatja Kipping: Europa braucht eine humane Asylpolitik
Wieder kenterten am Wochenende vor der Insel Lampedusa Boote mit Flüchtlingen. Wieder berichten Medien über unendliches…
WeiterlesenSystemfrage – Finanzierungsfrage
Unmittelbar nach den Landtagswahlen in Bayern und den Bundestagswahlen richtet der Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK),…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend Oktober 2013: Mehrheit der Deutschen wünscht sich Große Koalition – FDP verliert nach Bundestagswahl weiter
Sperrfrist: 10.10.2013 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend Oktober 2013: Mehrheit dagegen, weitere Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen
Sperrfrist: 10.10.2013 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 11. Oktober 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Hermann Gröhe, CDU-Generalsekretär, Thema: Sondierungsgespräche 7.35 Uhr, Cem Özdemir, Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema:…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 10. Oktober 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Michael Fuchs, CDU, Thema: Sondierungsgespräche Schwarz-Grün 8.05 Uhr, Jens Spahn, CDU/CSU, Thema: Krankenkassen Pressekontakt:…
WeiterlesenN24-Emnid-Umfrage zu Sondierungen: Mehrheit der Deutschen glaubt an Große Koalition, hält aber Verzicht auf Steuererhöhungen für einen Fehler / Schwarz-Grün würde Grünen schaden
Noch vor den Sondierungsgesprächen der Union mit den Grünen haben sich die Deutschen ihre Meinung über…
WeiterlesenInhalte-Politik muss Chefsache werden – Forderungen der Deutschen Content Allianz an Bundesregierung
Die unter dem Dach der Deutschen Content Allianz gebündelten Branchen der Kreativwirtschaft haben ihre Forderungen an…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 8. Oktober 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Pläne von Bündnis 90/Die Grünen Pressekontakt: WDR Presse…
WeiterlesenTNS Emnid Umfrage: Hohe Erwartungen an neue Regierung vor allem bei der Energiepolitik
Die Deutschen haben nach der Wahl hohe Erwartungen an eine neue Bundesregierung. Das ist das Ergebnis…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 7. Oktober 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Hermann Gröhe, CDU-Generalsekretär, Thema: Regierungsbildung 8.10 Uhr, Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin, Thema: Regierungsbildung Pressekontakt: WDR…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu CDU/SPD/Sondierungen
Nach dem ersten Treffen zwischen Union und SPD sieht es nicht so aus, als ob unüberbrückbare…
WeiterlesenCaritas international setzt sich für Aufwertung humanitärer Hilfe ein / „Schattendasein wird Bedeutung des Politikfeldes im globalen Kontext nicht gerecht“
Für eine Aufwertung der humanitären Hilfe im Zuge der kommenden Koalitionsverhandlungen setzt sich Caritas international ein.…
WeiterlesenDietmar Bartsch: Gleiche Rente für gleiche Lebensleistung – nichts anderes ist akzeptabel
"Die Ministerpräsidenten Lieberknecht und Sellering haben recht, fast 25 Jahre nach der deutschen Einheit muss endlich…
WeiterlesenCDU/CSU Fraktionsvize Singhammer will Patientenrechte zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung einschränken / Streit um schnelle Versorgung mit der „Pille danach“ eskaliert
Ab sofort beendet DrEd die kürzlich gestartete Zusammenarbeit mit dem Apotheken-Netzwerk Ordermed. Grund ist dem Vernehmen…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zum Tag der Deutschen Einheit
Zwei ehemalige DDR-Bürger stehen 23 Jahre nach der Wiedervereinigung zwei der fünf Vorfassungsorgane der Bundesrepublik vor.…
WeiterlesenDeutsche Content Allianz fordert Bundesregierung zum Handeln auf / Einladung zur Pressekonferenz
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die neue Bundesregierung soll sich konsequent für positive Rahmenbedingungen für Inhalteanbieter und…
WeiterlesenDietmar Bartsch:Ältere Ostdeutsche sind Verlierer der Einheit
"Die 50 bis 64jährigen im Osten werden mehr und mehr zu den Verlierern der Einheit. Sie…
WeiterlesenWegweiser für die Zukunft der deutschen Straßen / Kommission empfiehlt, zusätzliches Geld aus bestehenden Steuerabgaben aufzubringen / ADAC: Ausbau staubelasteter Strecken darf nicht zu kurz kommen
Die Empfehlungen der Bodewig-Kommission, wie das deutsche Straßennetz finanziert, erhalten und ausgebaut werden kann, sind nach…
WeiterlesenINSM stellt marktwirtschaftliches Reformpaket vor / 85 Prozent der Deutschen wollen mutige Reformen
Deutschland braucht, Deutschland kann und Deutschland will Reformen. 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger erwarten von…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Parteien/Koalition/Union/SPD
Knapp zwei Wochen nach der Wahl kommen die ersten offiziellen Gespräche in Gang. Die Union ist…
WeiterlesenFREIE WÄHLER wollen Mittelschicht stärken / Aiwanger: Mehr Leistungsbereitschaft und Kaufkraft durch Abschaffung der kalten Progression
Die FREIEN WÄHLER rufen angesichts der aktuellen Debatte um Steuererhöhungen beim Koalitionspoker dazu auf, sich gezielt…
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