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WeiterlesenKategorie: Bundesregierung
ARD-DeutschlandTrend Juli 2013: Vertrauen in die USA deutlich gesunken Ausmaß der Abhöraffäre überrascht die meisten Deutschen
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WeiterlesenARD-DeutschlandTrend Juli 2013: + korrigierte Schreibweise: Rainer Brüderle + Abstand von Union und SPD so groß wie lange nicht 81 Prozent rechnen mit weiterer Kanzlerschaft Merkels
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WeiterlesenARD-DeutschlandTrend Juli 2013 – aktualisierte Fassung – siehe letzer Satz 2. Absatz der Meldung –
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WeiterlesenEnergieeinsparverordnung im Bundesrat: Bayern will Klimaschutz im Gebäudebereich ins Leere laufen lassen
Deutsche Umwelthilfe appelliert an Bundesländer, Novelle der EnEV in der vorliegenden Fassung nicht zu verabschieden -…
WeiterlesenBundesrat soll Reform des Flensburger Punktesystems aus Umweltgründen nicht zustimmen
Wegfall des Strafpunktes für Dieselstinker torpediert Luftreinhaltepolitik Am Freitag (5. Juli 2013) entscheidet der Bundesrat, ob…
WeiterlesenDas Erste, Donnerstag, 4. Juli 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.10 Uhr, Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thema: NSA Pressekontakt: WDR Presse und Information,…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Jobgipfel / Viel Show, kaum Fortschritt
Die Bürger sollen den Eindruck gewinnen, dass sich Merkel persönlich um wichtige Fragen kümmert und dabei…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 3. Juli 2013, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Michael Grosse-Brömer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thema: NSA - Was wusste die Bundesregierung? 8.05…
WeiterlesenNABU-Präsident erneut stellvertretender Vorsitzender des Rats für Nachhaltige Entwicklung/ Olaf Tschimpke setzt sich für die Ökologisierung der Wirtschaft ein
Berlin - Der Präsident des NABU, Olaf Tschimpke, ist von Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut in den…
WeiterlesenDas Erste, Dienstag, 2. Juli 2013, 5.30 -9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
8.05 Uhr, Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlamentes, Thema: NSA Pressekontakt: WDR Presse und Information, Kristina…
WeiterlesenBundesregierung lehnt höhere Hartz IV-Regelsätze ab.
"Die Bundesregierung weigert sich weiterhin, existenzsichernde Regelsätze für Hartz IV-Bezieher einzuführen", bewertet Werner Hesse, Geschäftsführer des…
WeiterlesenDas Erste, Montag, 1. Juli 2013, 5.30 -9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: NSA 8.05 Uhr, Barbara John, CDU, Ombudsfrau…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar: Empörender Tabubruch / Wenn die Amerikaner bei der EU spionieren, setzen sich die USA immer mehr ins Unrecht
Geheimdienste betreiben ein tendenziell schmutziges Geschäft, weil sie quasi naturgemäß in Grenzbereichen des Rechtsstaats agieren. Aber…
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ZDF-Politbarometer Juni II 2013 / SPD bricht ein – schlechtester Wert seit gut zwei Jahren / Fast zwei Drittel wollen Angela Merkel als Kanzlerin (BILD)
Image der Parteien: SPD zerstritten - CDU eher einig Die in die Öffentlichkeit getragenen Differenzen zwischen…
WeiterlesenDeutsche Umwelthilfe gratuliert Daimler und BMW zurÜbernahme der Regie im Kanzleramt
DUH-Bundesgeschäftsführer Resch: "Der vom Stuttgarter Autobauer als Cheflobbyist bestellte Staatminister im Kanzleramt von Klaeden ist ganz…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Finanzminister Schäuble:
Setzt die Politik ihren Kurs fort, kann der Bund in den nächsten beiden Jahren die Ernte…
WeiterlesenDietmar Bartsch zu Merkel und der Ost-Rentenangleichung: Erst versprochen, dann gebrochen, nun gestrichen
"Die Union verschiebt die Rentenangleichung Ost an West auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Was noch im Koalitionsvertrag von…
WeiterlesenBundesregierung erkämpft im Auftrag deutscher Autohersteller „freie Fahrt“ für Spritschlucker
Zum gestern getroffenen so genannten "Kompromiss" zwischen Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und Rat in der Diskussion…
WeiterlesenGesine Lötzsch: Nur DIE LINKE ohne Lobbyismus-Virus
"Es entsteht der missliche Eindruck, dass Politik nicht mehr gewählt, sondern bestellt wird. Diese Bundesregierung ist…
WeiterlesenTierquälerei und Menschenschinderei: Fleischbranche weist kriminelle Strukturen auf / PETA erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundesregierung
Katastrophale Arbeitsbedingungen in der deutschen Fleischindustrie: Die aktuelle ARD-Doku "Lohnsklaven in Deutschland" zeigt, wie Arbeiter aus…
WeiterlesenBundesumweltminister Peter Altmaier lobt MEDIAN-Energie-Einsparprogramm
Als "kluge und verantwortungsvolle Unternehmenspolitik" hat Bundesumweltminister Peter Altmaier das Energie-Einsparprogramm der MEDIAN Kliniken bezeichnet. Altmaier…
WeiterlesenNeue Märkte in Industrieländern / GIZ in den USA und Griechenland nachgefragt
Nach ihrem ersten Jahr an der Spitze des Unternehmens äußerte sich GIZ-Vorstandssprecherin Tanja Gönner sehr zufrieden…
WeiterlesenUlrich Maurer: Bundesregierung muss Bürgerinnen und Bürger vor weltweiter Internetüberwachung schützen
"DIE LINKE hat heute eine Aktuelle Stunde zum Thema --Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor internationaler…
WeiterlesenKatrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin erneuern Absage an Schwarz-Grün / Trittin nennt Glos anstandslos
Eine weitere klare Absage an eine schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl hat das Spitzenduo der Grünen,…
WeiterlesenDeutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin: Mehrheit findet Finanzierungsplan der Bundesregierung für Hochwasserschäden richtig
56 Prozent der Deutschen unterstützen das Vorhaben der Bundesregierung, die Neuverschuldung zu erhöhen, um Geld für…
WeiterlesenDas Erste, Freitag, 21. Juni 2013, 5.30 -9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
8.10 Uhr, Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Thema: Länderfinanzausgleich Pressekontakt: WDR Presse und Information, Kristina Bausch,…
WeiterlesenGesamtevaluation ehe- und familienbezogener Leistungen: Paritätischer wirft Bundesfamilienministerin Schröder Zwei-Klassen-Familienpolitik vor
Als Zwei-Klassen-Familienpolitik kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute vorgestellten Pläne von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. Die im…
WeiterlesenDeutsches Kinderhilfswerk: Bundesregierung hinterlässt in der Familienpolitik viele Baustellen
Zu den heute von den Bundesfamilienministern Schröder und Bundesfinanzminister Schäuble vorgestellten Ergebnissen und politischen Schlussfolgerungen aus…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Finanzen/Fluthilfe/Länder/Schäuble
Aus Sicht des Steuerzahlers ist die Einigung bei der Finanzierung der Fluthilfe fragwürdig. Das liegt nicht…
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