7.35 Uhr, Hans-Dietrich Genscher, FDP, Thema: Situation der FDP 8.05 Uhr, Dirk Niebel, FDP, Thema: Situation…
WeiterlesenKategorie: Bundesregierung
Jahresbericht 2011: Die Deutsche Umwelthilfe resümiert das besondere Jahr 2011 und wirft einen Blick auf 2012
Einladung zur Jahrespressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, das Jahr 2011 begann mit der Laufzeitverlängerung für…
WeiterlesenNeue EU-Biodiversitätsstrategie: Gegen die biologische Vielfalt gerichtete Subventionen umlenken
Pressemitteilung EU-Umweltminister dürfen Verabschiedung der Biodiversitätsstrategie nicht der Agrar- und Fischereilobby opfern - Subventionen zu Lasten…
WeiterlesenFührungskräfte regen Europäisches Wirtschafts- und Wachstumsprogramm an
Der Deutsche Führungskräfteverband ULA fordert von der Bundesregierung, die jüngsten Brüsseler Beschlüsse zur Einführung einer Fiskalunion…
WeiterlesenMinisterpräsidentenkonferenz: Zustimmung zum Glücksspielstaatsvertrag nur unter Vorbehalt
- Länderchefs wollen Antwort aus Brüssel abwarten - Novellierung des deutschen Glücksspielrechts erneut gescheitert - Lottoverband…
WeiterlesenMON 810 – Anbauverbot in Deutschland bleibt / Aigner und Imkerpräsidenten tauschen sich zu Problemen der Bienenzucht aus
Wenn es nach Ilse Aigner, Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, geht, wird sich an dem…
WeiterlesenVKU zur Bioabfallverordnung / „Ein Flickwerk von Gesetzen und Verordnungen hilft niemandem“
In einer gemeinsamen Erklärung haben sich der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sowie weitere neun Verbände der…
WeiterlesenApotheker in Europa: Wolfübergibt Präsidentschaft für 2012
Zum Jahreswechsel übergibt Heinz-Günter Wolf den Vorsitz des Zusammenschlusses der Apotheker in der Europäischen Union (ZAEU)…
WeiterlesenDeutsche Umwelthilfe kritisiert EU-Richtlinienvorschlag zu Fahrzeuglärm
EU-Kommission legt Vorschlag zur Minderung von Fahrzeuggeräuschen vor - DUH nennt Entwurf "halbherzig" und fordert angesichts…
WeiterlesenUNHCR legt Grundsatzpapier zur deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik vor
Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) hat Deutschland aufgefordert, sein politisches Gewicht konsequent dafür einzusetzen, hohe Standards im Europäischen…
WeiterlesenBDI zum Abschluss der Weltklimakonferenz: „Internationale Staatengemeinschaft muss Arbeit rasch fortsetzen“
- Durban ein Schritt für den Klimaschutz - Konsequente Annäherung an faire Wettbewerbsbedingungen notwendig - EU…
WeiterlesenNABU: Beschlüsse der UN-Klimakonferenz sind schädlich für Mensch und Natur / Aus schwachem Mandat muss ein starkes abkommen werden, sonst ist die Klimakatastrophe unvermeidlich
"Die rechtlichen Vereinbarungen sind schwach und die Zusagen für die CO2-Reduzierung reichen nicht aus - so…
WeiterlesenBDI-Präsident Keitel zu EU-Gipfelbeschlüssen: „Entscheidender Schritt nach vorn“
- Klares Bekenntnis von 23 EU-Staaten stärkt Europa insgesamt - Fiskalunion als Kern der Zusammenarbeit -…
WeiterlesenNABU warnt vor riskantem CCS-Einsatz in Entwicklungsländern / Tschimpke: Deutschland darf zynischer Regelung auf UN-Klimakonferenz nicht zustimmen
Der NABU warnt Deutschland und die EU eindringlich davor, auf der UN-Klimakonferenz im südafrikanischen Durban einer…
WeiterlesenRische zum Regierungsdialog Rente
In seinem Bericht an die heute in Berlin tagende Bundesvertreterversammlung befasste sich Dr. Herbert Rische, Präsident…
WeiterlesenNABU: Röttgen muss für Glaubwürdigkeit der EU in Klimaverhandlungen kämpfen – Tschimpke: Unwiderstehliches EU-Angebot fordert Gegenleistung der Schwellenländer heraus
"Jetzt muss Bundesumweltminister Norbert Röttgen dafür sorgen, dass aus seiner Offerte für eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls…
WeiterlesenNABU: Deutschland muss hart verhandeln gegen klimapolitisches Fiasko in Durban – Tschimpke mahnt Röttgen und Kanzlerin: Wer nicht kämpft, hat schon verloren
"Deutschland muss jetzt endlich einen klaren Standpunkt beziehen und so klug wie hart verhandeln, sonst endet…
WeiterlesenNeues Förderinstrument für den Fischereisektor: Umweltverbände fordern gezieltere Vergabe von EU-Subventionen
Gemeinsame Pressemitteilung EU-Kommission stellt neues Förderinstrument für den Europäischen Meeres- und Fischereifonds vor - OCEAN2012 befürwortet…
WeiterlesenNABU: Unverbindliches Pokern auf der Weltklimakonferenz in Durban / Tschimpke: EU muss jetzt kämpfen für mehr als bloße Kyoto-Fortsetzung
Der NABU zieht eine kritische Zwischenbilanz zum Ende der ersten Woche der UN-Klimaverhandlungen im südafrikanischen Durban.…
WeiterlesenGesetzliche Unfallversicherung verabschiedet Aktionsplan zur UN Behindertenrechtskonvention / Beitrag zum Aufbau einer inklusiven Gesellschaft
Der Vorstand der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) hat am 29.11. 2011 in Berlin einstimmig einen Aktionsplan…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend Dezember 2011: Guttenberg rückblickend besser bewertet als amtierende Politiker / 81 Prozent finden, der Staat lässt Neonazis und Rechtsextremen zu oft freie Bahn
Sperrfrist: 01.12.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenBPI: Versorgungsstrukturgesetz: Scheininnovationen beim Gemeinsamen Bundesausschuss
In den Eckpunkten zum Gesetz hat die Koalition das klare Ziel formuliert, die Akzeptanz der Entscheidungen…
WeiterlesenVolker Beck und Jens Spahn zu Gast bei Michel Friedman / N24-Talk „Studio Friedman“ am Donnerstag, 1. Dezember 2011, um 23.10 Uhr
Pünktlich zum Jahresende kündigen Stromversorger, Gaskonzerne und Krankenversicherungen an: Nächstes Jahr wird--s teurer. Doch Millionen Arbeitnehmer…
WeiterlesenTeile der Koalition wollen Energiewende stoppen / Die Solarwirtschaft fordert die Bundesregierung auf, sich klar zum Ausbau der Solarenergie zu bekennen
Die jüngsten Vorstöße aus den Reihen der Koalitionsfraktion, den Zubau der Solarstromnutzung in Deutschland deutlich zu…
WeiterlesenWelt-Aids-Tag: Aktionsbündnis gegen AIDS und Mitglieder des Deutschen Bundestags fordern: „Bis 2015: Babys ohne HIV!“
Mehrere Mitglieder des Deutschen Bundestags, darunter die Ausschussvorsitzenden Dagmar Wöhrl und Tom Koenigs sowie der Unterausschussvorsitzende…
WeiterlesenDeutsches Institut für Menschenrechte fordert Aufenthaltsrecht für Opfer von Menschenhandel und schwerer Arbeitsausbeutung zur Durchsetzung ihrer Rechte
Zum Internationalen Tag für die Abschaffung der Sklaverei (2. Dezember) Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat…
WeiterlesenUmfassende Qualitätsanstrengungen im Gesundheitsbereich erforderlich/ 5. Nationaler Qualitätskongress Gesundheit: Qualitätssteigerungen im Gesundheitswesen langwierig und mühsam
450 Entscheider aus Gesundheitspolitik, Kliniken und Krankenkassen haben am 24. und 25. November in Berlin darüber…
WeiterlesenAntragsfrist abgeschafft – bestimmte Ghetto-Überlebende können neben der „Ghettorente“ nun auch Zahlungen aus dem sogenannten Ghetto-Fonds erhalten
Die Claims Conference hat in Verhandlungen mit der Bundesregierung erreicht, dass die Antragsfrist für Zahlungen aus…
WeiterlesenGlobaler Fonds gegen Aids in Not: Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern Minister Niebel zum Handeln auf
Der Globale Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) befindet sich zurzeit durch die Nichteinhaltung von…
WeiterlesenGlobaler Fonds gegen Aids in Not: Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern Minister Niebel zum Handeln auf
Der Globale Fonds gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) befindet sich zurzeit durch die Nichteinhaltung von…
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