Am gestrigen Mittwoch hat Staatsminister Neumann im Ausschuss für Kultur und Medien zur Konstituierung der Stiftung…
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Hundert Tage danach: „Die Katastrophe in Pakistan ist längst nicht vorbei“
CARE erreicht mehr als 150.000 Menschen / Fluten noch immer nicht verschwunden
Die Hilfsorganisation CARE hat in Pakistan nach den verheerenden Fluten im Sommer bisher mehr als 150.000…
WeiterlesenMitteldeutscher Tag auf K 2010 mit Ausstellern aus vier Ländern / Teilnehmer optimistisch – Messerundgang mit Staatssekretär Schubert
Die 720 Unternehmen der mitteldeutschen Chemie- und Kunststoffindustrie mit 65 000 Beschäftigten haben im Jahr 2009…
WeiterlesenLVZ: Lambsdorff will mit NRW-FDP „neue Machtoptionen erschließen“ / Zur SPD gebe es keine unüberwindlichen Gräben
Mit einer "ausgewogenen Verbindung von sozialer Marktwirtschaft und einer auf gerechten Ausgleich orientierten Bildungs- und Sozialpolitik"…
WeiterlesenLVZ: CDU-Bundesparteitag zum Schwerpunkt Bildung findet im November 2011 in Leipzig statt / Kretschmer: Leipzig guter Ort für weitreichende Beschlüsse
Nach dem 2003 als umstrittener Leipziger Reform-Parteitag in die Geschichte eingegangenen Delegiertentreffen der CDU will sich…
WeiterlesenFreie Presse (Chemnitz): Sachsens Regierungskoalition streitetüber Bildungspolitik/Umgang mit freien Schulen sorgt für Konflikt
Sachsens CDU/FDP-Koalition ist sich über die künftige Bildungspolitik uneins. Beide Regierungspartner haben unabhängig voneinander Konzepte umrissen,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Banken / Finanzkrise / Bundesverband
Nach oben offen Das Verhältnis von Politik und Wirtschaft war in der Bundesrepublik seit 1949 durch…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Italien / Neapel / Müll
Tourismus, der stinkt Die Abfallberge in Italiens drittgrößter Stadt zeigen: Die drei Jahre nach Neapels gewaltigster…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Arbeit / Arbeitsmarkt / Oktober
Krise überwunden Erfreuliche Nachrichten liefert jeder Politiker gern. Daher hat Ursula von der Leyen bereits gestern…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Ausländer / Integration / Zwangsehe
Hübsch verpackt Das Integrationspaket der Bundesregierung ist eine Mogelpackung, hübsch eingewickelt und mit schönen Worten präsentiert.…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Die Integrations-Beschlüsse und Innenminister de Maizière
Wochenlang ist über Integration in Deutschland, über Fehler und Erfolge diskutiert worden. Nun hat die schwarz-gelbe…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Politisches Signal
Bundesregierung korrigiert Ausländerrecht
Die Ausländerdebatte lief über Wochen zum Teil kräftig schief. Eine abenteuerliche Idee folgte der anderen. So…
WeiterlesenRNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: EU-Gipfel
Die Geburtsfehler der Währungsunion, unter deren 16 Mitgliedern sich auch einige taube Nüsse befinden, lassen sich…
WeiterlesenNeues Deutschland: zur Debatte um AKW-Laufzeiten
Die Verlängerung der AKW-Laufzeiten »bedeutet auch, die Chancen für Arbeit, Wirtschaft und Umwelt zu blockieren, die…
WeiterlesenDietmar Bartsch und Armin Laschet zu Gast bei Michel Friedman
N24-Talk „Studio Friedman“ am Donnerstag, 28. Oktober 2010, um 23.30 Uhr
27. Oktober 2010. Die Wirtschaft boomt, doch die Arbeitnehmer merken nichts davon. Arbeitgebervertreter aus allen Branchen…
WeiterlesenSchiewerling: „Koalition des Aufschwungs“ setzt auf nachhaltigen Erfolg
Erstmals seit der Krise liegen die Arbeitslosenzahlen wieder unter 3 Millionen, wie Bundesministerin Ursula von der…
WeiterlesenPfeiffer/Schön: Gezeitenwechsel beim Ausbildungspakt
Der Lenkungsausschuss zum Ausbildungspakt hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, den Nationalen Pakt für Ausbildung und…
WeiterlesenFriedrich: Aufschwung beweist Vertrauen der Wirtschaft!
Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:…
WeiterlesenDeutsche Umwelthilfe warnt Regierungsfraktionen vor „kalkuliertem Verfassungsbruch“
Atomgesetznovelle nicht nur wegen Umgehung des Bundesrats verfassungsrechtlich fragwürdig - Auch ungelöste Endlagerfrage setzt Laufzeiten verfassungsrechtliche…
WeiterlesenDautzenberg/Gutting: Jahressteuergesetz 2010 trägt Handschrift der Union
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2010 beschlossen. Hierzu…
WeiterlesenScharfe Kritik des Paritätischen an Verschärfung des Aufenthaltsrechts / Verband beklagt unzureichenden Schutz für Opfer von Zwangsheirat und Gewalt in der Ehe
Als deutlich verfehlt kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute durch das Bundeskabinett beschlossene Verlängerung der notwendigen…
WeiterlesenBleser: Vorschlag der EU-Kommission zu Gentechnik-Grenzwerten geht nicht weit genug
Die EU-Kommission hat am Montag eine technische Lösung für Funde von nicht in der EU zugelassenen…
WeiterlesenKrings/Voßhoff: Gleichbehandlung der Gläubiger im Insolvenzverfahren bleibt gewahrt
In dieser Woche wird im Bundestag das Haushaltsbegleitgesetz 2011 verabschiedet, das auch Änderungen der Insolvenzordnung vorsieht.…
WeiterlesenErstmals TV-Duell zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz / Klöckner und Beck liefern sich Schlagabtausch im SWR Fernsehen
Erstmals kommt es vor einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu einem TV-Duell zwischen Amtsinhaber und Herausforderer. Elf…
WeiterlesenAOK-Pflegenavigator auf dem gerichtlichen Prüfstand / Sozialgericht untersagt Warnhinweise und Risikokriterien bei der Veröffentlichung eines Transparenzberichts
In einem gerichtlichen Verfahren, in dem sich ein Pflegeheim gegen eine von der bundesweit geltenden Form…
WeiterlesenDött: Opposition missachtet parlamentarische Prinzipien
Die Opposition hat gestern im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages skandalös agiert. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Regierung bleibt im Stimmungstief – Grün-Rot liegt vorn – Deutsche sehen Wirtschaftsaussichten wieder optimistisch
Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt verharrt die Regierung Merkel/Westerwelle im Stimmungstief. Laut stern-RTL-Wahltrend wollen derzeit nur…
WeiterlesenLVZ: DIHK-Präsident: Guttenberg ist einer von wenigen Politikern, „die zu strategischem Management in der Lage sind“ / Mehr Geld für Verteidigung
Weil die Bundeswehr an der Spitze über viele Jahre hinweg "ein Managementproblem" gehabt habe, setzt das…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Ausbildungspakt / Gewerkschaften
Lauter Selbstverständlichkeiten Schade, dass es erneut nicht gelungen ist, auch die Gewerkschaften zur Unterstützung des Ausbildungspaktes…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Irak / Asis / Todesstrafe
Geradezu ironisch Das Todesurteil gegen Tarik Asis ist ein weiterer Tiefpunkt in der Bilanz des Nachkriegs-Iraks.…
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