Ehrgeiziges Sparziel Monatelang hat die Koalition gezögert - endlich zeigt sie sich nun handlungsfähig. Ohne große…
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Vegetarians are Murderers – Vegetarianos son asesinos
Am 1. November ist Weltvegantag, Gelegenheit, weltweit auf die Folgen des Unveganismus aufmerksam zu machen. Weshalb…
WeiterlesenFT: Kommentar zu Atom-Laufzeiten
Die Frage des Abgeordneten im Plenum war eindringlich: "Schaden wir nicht demokratischen Institutionen, wenn vom Volk…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Verlängerung einer Unmoral
Zu den Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke
Schon nächste Woche, bei den Castor-Transporten im Wendland, wird man sehen, dass der Protest nach den…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Konfrontation statt Forschritt – Leitartikel
Es war ja erst der Auftakt. Der kleinen Keilerei um die Laufzeitverlängerung gestern im Bundestag wird…
WeiterlesenNeue Presse Hannover: Kommentar zu Atomlaufzeiten von Petra Rückerl
Vor dem Bundestag gab es ohrenbetäubende Pfeifkonzerte, im Bundestag schrille Töne, auf der CDU-Zentrale eine waghalsige…
WeiterlesenWAZ: Sicherungsverwahrung –
Hysterie nutzt nichts
– Kommentar von Hayke Lanwert
Der Heinsberger Landrat Stephan Pusch mag es gut gemeint haben, als er vor eineinhalb Jahren die…
WeiterlesenWAZ: Atomlaufzeiten verlängert –
Großkonflikt
– Kommentar von Daniel Freudenreich
Die Bundesregierung hat ihr Ziel erreicht und die Laufzeitverlängerung parlamentarisch durchgepeitscht. Unter dem Strich aber handelt…
WeiterlesenWAZ: Städte und Steuerzahler –
Peinliche Defizite
– Kommentar von Dietmar Seher
Heute wird der Landtag die Notlage der NRW-Kommunen in einer Sondersitzung diskutieren. Gut so. Die meisten…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Vorabmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)
Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) plant nach der Polizeireform den nächsten großen Umbau der Landesverwaltung. Er…
WeiterlesenWAZ: Kranke Männer
– Kommentar von Julia Emmrich
Hier schreibt eine Frau über Männergesundheit. Da fängt das Problem schon an. Denn Frauen kriegen das…
WeiterlesenNeues Deutschland: zum Sparpaket der Koalition
Sparpakete wurden schon immer kritisiert, auch als sie noch rot-grüne Unterschriften trugen. Sie führen zu Protesten…
WeiterlesenACHTUNG REDAKTIONEN!
FREI NACH VERABSCHIEDUNG DES GESETZES GEGEN 21:00 Uhr!
Dautzenberg/Brinkhaus: Wir ziehen die Lehre aus der Finanzkrise
Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute in 2/3. Lesung das Gesetz zur Restrukturierung und geordneten Abwicklung von…
WeiterlesenMärkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt (Freitagausgabe):
Jubel, sinkende Quoten und große Herausforderungen Auch wenn man die eitlen Jubelgesänge schwarz-gelber Minister für unangebracht…
WeiterlesenEthikrat diskutiertÄußerungspflicht zur Organspende
Der Deutsche Ethikrat hat am gestrigen Mittwoch im Rahmen seines "Forums Bioethik" darüber diskutiert, inwieweit der…
WeiterlesenNRZ: Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung: NRW-Wissenschaftsministerin Schulze warnt: Bundeswehrreform zu Lasten der Länder
NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) fordert von der Bundesregierung finanzielle Unterstützung für die Hochschulen, wenn wie geplant…
WeiterlesenNeues Deutschland: Stuttgart 21: Schlichtung vor dem Platzen
Die für den Freitag geplante zweite Schlichtungsrunde zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 könnte schon kurz nach…
WeiterlesenNüßlein: Politischer Blindflug der Grünen gescheitert
Anlässlich der energiepolitischen Beratungen im Deutschen Bundestag erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im…
WeiterlesenAltmaier: Opposition verdreht die Tatsachenüber Beratung
Die Opposition hat in der Debatte um das Energiekonzept erneut den unzutreffenden Vorwurf erhoben, dass im…
WeiterlesenPfeiffer: Energiekonzept weist den Weg in eine erneuerbare Zukunft
Heute werden das Energiekonzept und vier entscheidende Gesetzesvorhaben im Deutschen Bundestag verabschiedet. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische…
WeiterlesenFischbach/Michalk: Mutter-Kind-Kuren sind Investition in die Zukunft
Seit dem Jahr 2007 besteht in der gesetzlichen Krankenversicherung ein Rechtsanspruch auf Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen. Mehrere Statistiken lenken…
WeiterlesenMortler: Tourismus im ländlichen Raum fördern
Nach dem Gespräch am gestrigen Mittwoch des Tourismusausschusses des Deutschen Bundestages mit dem Präsidenten des Deutschen…
WeiterlesenLVZ: CSU-Ministerin: Seehofer liegt mit kritischer Debatte der Rente mit 67 richtig / CSU-Minister: Seehofer handelt in Kenntnis der Nöte und Sorgen der Bürger
Unmittelbar vor dem CSU-Parteitag in München, der zum Stimmungstest für Parteichef Horst Seehofer werden dürfte, hat…
WeiterlesenEnergierevolution vertagt – WWF kritisiert Energiekonzept der Bundesregierung
Heute berät der Deutsche Bundestag über das Energiekonzept der Bundesregierung. Zu den Beratungen erklärt Regine Günther,…
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Pellengahr: „Deutschland kann Vollbeschäftigung!“ / Aktion vor der Bundesagentur für Arbeit – INSM schaufelt Vollbeschäftigung frei (mit Bild)
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober unter die Schwelle von drei Millionen gefallen. Dieser Erfolg…
WeiterlesenDStGB zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken: Gefahr für kommunale Investitionen
Anlässlich der für heute vorgesehenen Beschlussfassung des Deutschen Bundestages zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken sagte das Geschäftsführende…
WeiterlesenVKU: Stadtwerke zum Energiekonzept der Bundesregierung
Angesichts der heutigen 2. und 3. Lesung im Deutschen Bundestag zum Energiekonzept der Bundesregierung kritisiert der…
WeiterlesenPfeiffer: Industriestandort Deutschland ist Motor für Wachstum und Arbeit
In Deutschland waren im Oktober 2,945 Millionen Menschen arbeitslos. Das ist der niedrigste Stand seit Oktober…
WeiterlesenBeamtenbund stiftet Innovationspreis für öffentlichen Dienst:
Heesen: Es geht um den Praxistest
Der dbb beamtenbund und tarifunion wird ab 2011 jährlich einen mit 50.000 Euro dotierten Innovationspreis ausschreiben.…
Weiterlesenforsa-Umfrage „Steuern, Schulden, Sparbeschlüsse“:
Bürger bereit zur Zahlung höherer Steuern –
mehr Geld für Kommunen und Bildung gefordert
Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland hält das derzeitige Steuersystem für ungerecht (76 Prozent)…
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