Baden-Württemberg kommt nach Einschätzung der Grünen bei der Bundestagswahl im September eine Schlüsselrolle zu. Um einen…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
neues deutschland: Vertrauliche Antwort zu Beraterverträgen des Bankenrettungsfonds: Linken-Politiker Ernst ruft Abgeordnete zur Einsichtnahme auf
In einem Offenen Brief hat der Linken-Politiker Klaus Ernst die Abgeordneten aller Fraktionen im Bundestag aufgefordert,…
Weiterlesenneues deutschland: Früherer italienischer Parlamentspräsident Bertinotti sieht „große Transformation“ in seinem Heimatland
Der frühere Präsident des italienischen Abgeordnetenhauses, Fausto Bertinotti, sieht das politische System Italiens in der Krise.…
Weiterlesenneues deutschland: BUND-Experte weist Pläne für Strompreisbremse zurück / Becker: »Klarer Angriff auf Energiewende«
Die geplante Strompreisbremse von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Peter Altmaier (CDU) stößt beim Bund…
Weiterlesen
ZDF-Politbarometer Februar 2013 / SPD und Grüne legen zu / Viel Verständnis für Streiks im Öffentlichen Dienst – Mehrheit für Sitzenbleiben (BILD)
Politbarometer-Projektion: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf 40 Prozent und würde damit…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA / International
Die Welt braucht die USA Die USA dürfen sich nicht von der Weltbühne verabschieden. Das sagt…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kirchen / Bischöfe / Vollversammlung
Die Frauen im Blick Wohl noch nie ging es auf einer Bischofskonferenz so sehr um die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Soziales / Armut / Reichtum
Volksverdummung An manchen Berichten ist am interessantesten, was nicht drinsteht, so auch beim Entwurf des Armuts-…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundestag / Europa / Haushalt
Europa - ohne Geschacher geht es nicht Ach, Europa ist anstrengend, und macht müde. Nach der…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zum Streitüber den Armutsbericht der Bundesregierung schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Diese Debatte hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung selbst eingebrockt. Man hätte sich wirklich ernsthafte Sorgen um…
WeiterlesenWeser-Kurier:Über den ersten Auftritt der neuen Bundesbildungsministerin Johanna Wanka im Bundestag schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Johanna Wanka bleibt ihrem Politikstil auch im neuen Job treu. Die CDU-Politikerin, bis vor wenigen Tagen…
Weiterlesenneues deutschland: Baskische Linke feiert Parteigründung von Sortu
Am kommenden Samstag wird im spanischen Pamplona die Gründung der neuen linke Partei Sortu (Aufbauen) mit…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend: FDP legt bei Sonntagsfrage auf fünf Prozent zu
Sperrfrist: 21.02.2013 17:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenBundestagswahl 2013: 61,8 Millionen Wahlberechtigte
WIESBADEN - Bei der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 werden nach einer…
WeiterlesenWAZ: Ruf nach Wahlrecht für alle Behinderten
Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat. So klar, so einfach steht es im Grundgesetz.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Gesundheit / Wissenschaft
Nachbessern! Noch besteht Gelegenheit, den Entwurf der EU-Kommission zu Arzneimittelversuchen am Menschen nachzubessern. Um diese Aufgabe…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Soziales / Missbrauch / Runder Tisch
Trauerspiel Es ist beschämend: Drei Jahre ist es her, da schockierte die Enthüllung Tausender Missbrauchsfälle in…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bulgarien / Regierung
Europas Sumpf des Elends In der Geschichte hat der Brotpreis so manches Mal als Auslöser für…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Energie / Strompreis
Hauptsache schocken Es ist ein Trauerspiel. Je näher die Bundestagswahl im September rückt, desto mehr gerät…
Weiterlesenneues deutschland: Berliner Linkspartei-Vorsitzender will Gysi trotz Stasivorwürfen als Spitzenkadidat
Die Berliner Linkspartei hält trotz erneuerter Stasi-Vorwürfe unbeirrt an Gregor Gysi als ihrem Spitzenkandidaten für die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Urteile Adoptionsrecht / Homo-Ehe
Gut fürs Kind? Wo können sich Kinder, die nicht bei ihren leiblichen Eltern aufwachsen, bestmöglich entwickeln?…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Landesregierung / Niedersachsen
Beharrlich Stephan Weil ist am Ziel. Nach zehn Jahren in der Opposition hat er die SPD…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Südafrika / Kriminalität
Schein und Sein Die Mordanklage gegen Oscar Pistorius leitet den tiefen Fall des einstigen Sportidols ein…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Serbien / Kosovo / Konflikte / EU
Harte Linie aufgeben Fünf Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo keimt leise Hoffnung auf, dass sich…
Weiterlesenneues deutschland: Wawzyniak neue Justiziarin der Linken im Bundestag
Halina Wawzyniak ist neue Justiziarin der Linken im Bundestag. Sie wurde am Dienstag von der Fraktion…
Weiterlesenneues deutschland: Angabenüber Vergabe von Beraterverträgen durch Bankenrettungsfonds nur vertraulich / LINKE-Politiker Ernst: Regierung mauert
Die Bundesregierung verweigert öffentliche Auskunft über die offenbar großzügige Vergabe von Beraterverträgen durch die Bundesanstalt für…
WeiterlesenProSiebenSat.1 stellt umfassende Nichtwähler-Studie vor
- Am 22. September 2013 droht niedrigste Wahlbeteiligung seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland - Beiratsvorsitzender Dr.…
WeiterlesenPHOENIX-LIVE: Wahlprogramm-Entwurf der Linken – Mittwoch, 20. Februar 2013, 10.00 Uhr
PHOENIX zeigt am Mittwoch, 20. Februar 2013, ab 10.00 Uhr LIVE aus Berlin die Pressekonferenz der…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Mappus und CDU
Mappus raus! So lautet im Kern die Aufforderung der CDU-Führung an den früheren CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Tarife /Öffentlicher Dienst
Arbeitgeber am Zug Welche Enttäuschung: Zweimal haben Arbeitgeber und Gewerkschaften schon über die Tarife im öffentlichen…
Weiterlesen