Es war ein Basisurteil zur Pressefreiheit, das die Bundesverwaltungsrichter gestern in Leipzig fassten. Die Polizei darf…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Neue OZ: Kommentar zu Pflegereform
Im Schneckentempo Nein, diese Pflegereform ist nicht der Durchbruch, auf den Betroffene und Angehörige schon so…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Sinus-Studie
Eine gewaltige Aufgabe Ja, wie ticken sie denn nun, die Jugendlichen? Diese Frage interessiert zweifellos: PISA-…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu „PlVereinhG“ / Ramsauer
Ramsauer ohne Mut Verkehrsminister Peter Ramsauer hat eine schöne Beschäftigungsmaßnahme für seine Mitarbeiter gefunden. "PlVereinhG" heißt…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Niederlande
Der Pakt mit dem Teufel Erschreckend wenige niederländische Stimmen haben sich bisher kritisch zum neuen Coup…
WeiterlesenSabine Zimmermann: Politik lässt Schlecker-Beschäftigte im Regen stehen
"Der Bund und die überwältigende Mehrheit der Länder haben heute gezeigt, dass ihnen Frauenarbeitsplätze im Dienstleistungssektor…
WeiterlesenTV-Duell Kraft gegen Röttgen am 30. April und Runde der Spitzenkandidaten am 2. Mai im WDR Fernsehen
Im Vorfeld der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sendet das WDR Fernsehen "Das Duell" der beiden Kandidaten für…
WeiterlesenOV: Frühe Geschlossenheit Thema: CDU-Kandidatur für Europa Von Giorgio Tzimurtas
Noch ist es zu früh, um ein Resümee der Zeit von Hans-Peter Mayer als CDU-Abgeordneter im…
WeiterlesenOV: Operation gelungen Thema: Annan und der Friedensplan Von Angelika Hauke
Es gibt viele brodelnde Konfliktherde auf der Welt. Einer davon ist Syrien. Und auch von diesem…
Weiterlesenstern-Umfrage: Trittin am ehesten als grüner Spitzenkandidat geeignet
Die Bundesbürger trauen Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin am ehesten den Job als Spitzenkandidat bei der nächsten Bundestagswahl…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: FDP klettert auf 4 Prozent – Schwarz-Gelb und Rot-Grün gleichauf – Viel Sympathie für Bundespräsident Gauck
Zum ersten Mal seit fünf Monaten gewinnt die FDP wieder leicht an Zustimmung. Im stern-RTL-Wahltrend kletterte…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kuba / Vatikan / Papst
Zeichen setzen Wenn Erwartungen zu hoch sind, folgt meist Enttäuschung. So wird es vermutlich auch nach…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu UN / Flüchtlinge / Asyl
Handlungsbedarf auf beiden Seiten Vorweg: Die Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerks sind im Verhältnis zu sehen und deshalb…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu EU / Finanzen / Fiskalpakt
Bittere Wahrheiten Nicht kleckern, sondern klotzen. Nahezu alle Partnerstaaten innerhalb und außerhalb der EU haben die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte
Assads eiskaltes Kalkül Eine Aussicht auf baldigen Frieden sieht anders aus. Während die Vereinten Nationen gestern…
WeiterlesenKlieve (CDU): Brauchen einen Sondertilgungsfonds/ Keine Förderung nach Himmelsrichtung
Bonn/Essen, 27. März 2012 - Lars Martin Klieve (CDU), Stadtkämmerer in Essen, forderte die Einrichtung eines…
WeiterlesenGesine Lötzsch: Traum-Tankstellen für Banken
Der Finanzminister hat die Finanztransaktionssteuer aufgegeben und legt damit die Grundlage für die nächste Finanzkrise. Dazu…
WeiterlesenOV: Saarbrücker Signale Thema: Der Wahlausgang im Saarland Von Dirk Dasenbrock
Nein, zu beneiden ist Saar-SPD-Chef Heiko Maas wirklich nicht. Er ist gezwungen, mit Annegret Kramp-Karrenbauer, der…
WeiterlesenOV: Versprechen gehalten Gaucks erste Auslandsreise führt nach Polen Von Damian Ryschka
Es war eine kluge Entscheidung, die Bundespräsident Joachim Gauck getroffen hat. Nämlich Polen als Ziel für…
WeiterlesenWeser-Kurier: Kommentar zur Wahlbeteiligung im Saarland
Na und, könnte man sagen. Eine Wahlbeteiligung von 61 Prozent, das ist doch keine Katastrophe, heutzutage.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundespräsident
Herzensangelegenheit Freiheit ist und bleibt das große Thema von Joachim Gauck, auch wenn der neue Bundespräsident…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Sponsoring
Wer hätte es gedacht Spenden, Sponsern und Stiften. Zuwenden, Fördern und Schenken. Etwas als Pate finanzieren…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Koalition
Bedenkliche Zerrüttung Diese Ehe stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Doch jetzt ist die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Drogen
Junges Leben schützen Die Zahl der Rauschgifttoten ist 2011 im Vergleich zum Vorjahr nochmals gesunken, auch…
WeiterlesenLindner: FDP darf nicht in Aktionismus verfallen / Gysi zum Solidarpakt-Streit: So führt man keinen Wahlkampf
Bonn/Berlin, 26. März 2012 - Der nordrhein-westfälische FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner warnt seine Partei davor, nach dem…
WeiterlesenTrierischer Volksfreund: Wahlerfolg der Piraten – Leitartikel Trierischer Volksfreund, 27.03.2012
"Schwarmintelligenz" - das Wort verspricht erst einmal Positives, aus vielen guten Entscheidungen einzelner wird die Klugheit…
WeiterlesenAltmaier (CDU): Warnung an die FDP
Bonn/Berlin, 26. März 2012 - Peter Altmaier, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sieht eine mögliche große…
WeiterlesenHeil (SPD): In Schleswig-Holstein und NRW kein „Oskar-Faktor“/ Rot-Grün in greifbarer Nähe
Bonn/Berlin, 26. März 2012 - SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sieht den anstehenden Landtagswahlen trotz der Enttäuschung im…
WeiterlesenMaurer(Piraten): Forderung nach mehr Bürgerbefragungen
Bonn/Saarbrücken, 26. März 2012 - Im PHOENIX-Interview sagte Jasmin Maurer, Spitzenkandidatin der Piraten-Partei, die Gründe, warum…
WeiterlesenDöring: Werden in Schleswig-Holstein und NRW viel bessere Ergebnisse erarbeiten können
Bonn/Berlin, 26. März 2012 - Der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring ist trotz der Wahlschlappe der FDP…
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