Hoffnungsschimmer vor Weihnachten Deutschland hat einen homosexuellen Vize-Kanzler, eine präsidiale Patchwork-Familie im Schloss Bellevue und eine…
WeiterlesenKategorie: Wahlen
Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV
Pauschaler geht es kaum Nur zur Erinnerung: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zu Hartz IV…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: FDP fällt auf drei Prozent – Schlechtester Wert seit März 1996 – Union legt zu
Kurz vor Weihnachten gibt es für die Liberalen keine frohe Botschaft: Nach den anhaltenden innerparteilichen Personalquerelen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Wetter / Schulausfall
Sicherheit geht vor Die Schüler feiern, die Eltern fluchen: Trotz beruflicher Verpflichtungen müssen Letztere derzeit oft…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Wetter / Verkehr
Eine Lanze für Fernfahrer Gefährliche Überholmanöver und quer stehende Lkw, die kilometerlange Staus verursachen: Die Lastwagenfahrer…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Tschechien / Seehofer
Ein Bayer in Prag Dieser Besuch in Prag war zwar überfällig, ist aber dennoch in seiner…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Weißrussland / Wahlen
Harte Faust Lernt Europas letzter Diktator nichts dazu? Wieder knüppelt die Polizei den Protest nach der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Lukaschenko / Weißrussland
Druck und Anreize Bei der Präsidentschaftswahl in Weißrussland stand der Sieg von Lukaschenko außer Zweifel. Nur…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Waldschlösschenbrücke
Vorbild Dresden Wer glaubt, Querelen à la Stuttgart 21 ließen sich mit mehr direkter Demokratie verhindern,…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Merkel
Ein wahres Wort Mehr als neun Jahre hat Angela Merkel gebraucht, um zu sagen, was die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Wetter / Verkehrssituation
Weihnachtsfrieden statt Reise-Stress I--m Driving Home for Christmas - ich fahre zu Weihnachten nach Hause: So…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Gipfel
Weihnachtsfrieden in Euroland Angela Merkel kann zufrieden sein. Gegen die Bundeskanzlerin gerichtete Misstöne, wie sie vor…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Bundesrat / Soziales / Hartz
Auf Kosten anderer Es geht im Kern weder um mehr Geld für Sozialleistungsbezieher noch um eine…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Landesregierung / Kabinett / Grotelüschen / Niedersachsen
Sensible Antworten nötig Man hat ihr noch die Chance gegeben, um der besseren Optik willen von…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Wetter
Erhellendes Beispiel Die Sarrazin-Debatte, Stuttgart 21, Gorleben - der Politik schlug in diesem Jahr ein Verdruss…
WeiterlesenDagmar Enkelmann: Koalition lässt alle Fünfe grade sein
"Die Koalition lässt alle Fünfe grade sein und will Millionen Hartz-IV-Betroffene zu Jahresbeginn 2011 nicht einmal…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Wetter
Es ist halt Winter Die Unwetterwarnung des Deutschen Wetterdienstes hat Wirkung gezeigt. Auf Straßen, Autobahnen und…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Westerwelle
Gefährliche Talfahrt Guido-Dämmerung. Nichts Neues. FDP-Chef Westerwelle war noch nie unumstritten. Bislang haben ihn Rücktrittsforderungen eher…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Afghanistan
Bitte merken! Was war da von Fortschritt und Erfolg die Rede. Die Regierungserklärung zu Afghanistan im…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Kabinett / Personalie / Grotelüschen
Die Reißleine Ministerpräsident McAllister zieht die Reißleine. Nach nur einem halben Jahr Amtszeit muss Agrarministerin Grotelüschen…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Soziales
Klarheit schaffen Verwirrende Signale: Mal gibt es Heizkostenzuschüsse für Bedürftige, dann werden sie gestrichen. Gestern noch…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Die Liberalen brauchen einen neuen Kapitän – Leitartikel
Welch ein Scherbenhaufen. Innerhalb eines Jahres hat die FDP fast alles Vertrauen verspielt, das ihnen die…
WeiterlesenAxel Troost: Finanztransaktionsteuer muss Spekulationen eindämmen
"Wer die Finanztransaktionssteuer nur als Einnahmeinstrument betrachtet und keine Lenkungswirkung anstrebt, vergibt damit eine Riesenchance. Ökonomen…
WeiterlesenBarbara Höll: Merkel darf europäische Solidarität nicht länger verweigern
"Ohne eine vernünftige Finanzmarktregulierung, ohne die Einführung von Euro-Anleihen und ohne eine koordinierte europäische Wirtschaftspolitik wird…
WeiterlesenSteffen Bockhahn: Kein Endlager Lubmin
"Das Zwischenlager Nord bei Lubmin darf nicht zum Endlager für Atommüll aus dem gesamten Bundesgebiet werden.…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu USA / Reaktion auf Wikileaks-Angriff
Erst mal spielerisch Das wird so manchen Europäer amüsieren: Geht es ums Thema Sicherheit, gehen die…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu einer Wegtragegebühr für Sitzblockierer
Wer blockiert, wird abkassiert An wem bleiben die Kosten für den sicheren Transport von Atommüll in…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Neuer Plenartrakt des niedersächsischen Landtag
Das wird keiner wagen Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche: Vor der…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Jugendmedienschutz
Eine zweite Chance Der Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz kommt vorerst nicht. Die Internet-Gemeinde jubelt. In der Tat…
WeiterlesenNeues Deutschland: Exportziel Kosovo
L angsam dämmert es hierzulande, dass sich »unser westliches Rechtsstaatsmodell nicht exportieren lässt«, wie eine Berliner Tageszeitung…
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