Im Zuge der geplanten Bundeswehrverkleinerung auf
„bis zu 185 000“ Soldaten soll es, nach den Vorstellungen der
obersten Generalität, zu einer Reduzierung der Bundeswehr-Standorte
um rund 40 kommen. Das erfuhr die „Leipziger Volkszeitung“
(Dienstag-Ausgabe) aus den zuständigen Bundeswehrkreisen. Ein
entsprechender Vorschlag, koordiniert vom Generalinspekteur Volker
Wieker, erregt aber weiterhin den Unmut im Kanzleramt. Man halte auf
Arbeitsebene mit diesen Kürzungs-Plänen das Sparziel des
Verteidigungsministeriums – bis 2015 müssen laut Minister-Festlegung
8,4 Milliarden Euro eingespart werden – für „nicht erreichbar“, wurde
der Zeitung gegenüber aus dem Machtzentrum von Kanzlerin Angela
Merkel (CDU) erklärt.
Mit dieser Standort-Empfehlung wird der Minister im März in die
Haushaltsberatungen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
eintreten. Einen endgültigen Standort-Plan für die neu zu
strukturierende Bundeswehr soll es dann im Juni 2011 geben.
Als „gesichert“ gelten weiterhin die Sportförderkompanie sowie die
Big Band der Bundeswehr. Die bisher ebenfalls als geschützt geltende
„Gorch Fock“, das Segelschulschiff der Marine, steht dagegen
weiterhin auf der Kippe. Vor allem auch dann, so erfuhr die Zeitung,
wenn sich neue Hinweise mit Blick auf die „Gorch Fock“ erhärten
sollten. Danach könnte es im Zusammenhang mit dem tödlichen Unfall
der 25-jährigen Seekadettin Sarah Lena Seele, die am 7. November 2010
im Hafen von Salvador da Bahia in Brasilien aus rund 27 Metern aus
der Takelage der „Gorch Fock“ gestürzt war, zur Umgehung
medizinischer und körperlicher Dienstvoraussetzungen gekommen sein.
Die Bundeswehr-Führung geht derzeit entsprechenden Informationen,
auch mit Hinweis auf den seinerzeit verantwortlichen Kapitän Norbert
Schatz, erneut nach.
Betroffen von Standortschließungen sind, nach diesen Planungen,
die ostdeutschen Bundeswehr-Niederlassungen deutlich weniger stark
als die Kasernen in Westdeutschland. Die neuen Länder profitieren
dabei in erster Linie von der in früheren Jahren durchgeführten
beinah durchgängigen Modernisierung. So seien, nach derzeitigem
Stand, beispielsweise für Sachsen keinerlei Standorte durch die
Strukturreform bedroht.
Neben Standorten wie Warnemünde (Schnellboote) oder Wittmund
(Luftwaffe) droht aber auch einigen Bundeswehr-Niederlassungen im
Freistaat Bayern das Aus. Dazu hieß es im Verteidigungsministerium
angesichts der Ankündigung des bayerischen Ministerpräsidenten und
CSU-Chefs Horst Seehofer, er werde um die Bundeswehr-Standorte im
Freistaat mit Zähnen und Klauen kämpfen: Die Reform der Bundeswehr
werde mittelfristig Spielräume schaffen für Investitionen in eine
attraktive Bundeswehr. „Die bayerische Industrie hat gerade im
wehrtechnischen Bereich eine besondere Expertise und wird deshalb von
neuen Spielräumen sicher auch profitieren.“
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