Die FDP braucht neue Bescheidenheit und um das
glaubwürdig zu unterstreichen auch neue Köpfe. Das meint der
Europaabgeordnete Michael Theurer, der am Sonnabend in einer
Kampfkandidatur auch Bundestagsfraktionschefin Birgit Homburger als
FDP-Landeschef von Baden-Württemberg ablösen will. In einem Interview
mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) sagte Theurer:
„Die Lage für die FDP hat sich seit dem Regierungseintritt im Bund
tragisch entwickelt. Berlin sticht nicht. Aber von dort haben wir
immer nur gehört: Augen zu und durch, Hauptsache geschlossen.“ Das
habe Frau Homburger immer verkündet. „Jetzt haben wir die Augen
aufgemacht und stehen vor desaströsen Ergebnissen. So können wir
nicht weitermachen“, meinte Theurer. „Die FDP hat ein
Glaubwürdigkeitsproblem. Vor der Bundestagswahl haben wir den Mund
einfach zu voll genommen. Nachher konnten wir nicht liefern. Jetzt
gilt es, neue Bescheidenheit zu lernen.“
Bei der letzten Landtagswahl habe die baden-württembergische FDP
im Vergleich zur Wahl davor 140 000 Stimmen und eine Regierung
verloren. „Da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen. Viele
Mitglieder fordern einen programmatischen und personellen Neuanfang“,
mahnte Theurer.
Sowohl bei der Debatte um den Tiefbahnhof „Stuttgart 21“ als auch
beim EnBW-Aktienkauf durch das Land habe es die FDP nicht geschafft,
„den Lebensnerv der Bürger“ zu treffen.
„Bisher sagte auch der Vorsitzende Westerwelle, der Kurs ist
richtig, wir ziehen es durch. Westerwelle hat jetzt die Konsequenzen
gezogen. Frau Homburger im Landesverband noch nicht“, beklagte der
FDP-Politiker.
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