FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel will sich,
trotz heftiger innerparteilicher Kritik an ihm im Zusammenhang mit
der Krise von Parteichef Philipp Rösler, erneut um einen Platz im
Spitzengremium der Partei bewerben. „Wenn mein Landesverband mich
wieder nominiert, werde ich antreten“, sagte Niebel der „Leipziger
Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe). Niebel verwies darauf, dass das
baden-württembergische FDP-Präsidium davon ausgehe, „dass der
Landesverband mich nominiert“.
Der Südwest-Verband der Liberalen will an diesem Wochenende seine
Kandidaturen für den am 9. und 10. März in Berlin geplanten
Wahlparteitag der FDP beschließen. Neben Niebel soll danach auch
wieder Birgit Homburger als stellvertretende Bundesvorsitzende
aufgeboten werden.
Das personelle Doppelpaket aus dem Südwesten könnte Rösler in
Schwierigkeiten bringen. Der will auch in den Gremien für klare
Verhältnisse unter seiner Führung sorgen. Bei den Bewerbungen von
Homburger und Niebel baut die Landespartei, nach Informationen der
Zeitung, auf die feste Vereinbarung mit dem amtierenden FDP-Chef
Rösler aus der Zeit, als Frau Homburger zugunsten von Rainer Brüderle
den Posten der Fraktionsvorsitzenden im Bundestag freimachen musste.
Dies war Voraussetzung, dass im Gegenzug Rösler das
Bundeswirtschaftsministerium von Brüderle übernehmen konnte.
Homburger und Niebel, so argumentiert der FDP-Landesverband heute,
seien damals und heute als Kandidaten für die Spitze „mit Zustimmung
und mit Unterstützung von Philipp Rösler“ bis zum Ende dieser
Legislaturperiode gesetzt.
Mit dem Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat ein zusätzlicher
Kandidat Ambitionen für das Präsidium angemeldet. Kubicki kündigte
gegenüber der Zeitung an: „Ich will mitbestimmen, was die
Wahlkampfplanung angeht.“ Auch deshalb wolle er sich um einen Sitz im
nächsten FDP-Präsidium bewerben. Die FDP habe sich nach der
Bundestagswahl zu sehr auf das Image eines Ansprechpartners für
Hedgefonds-Manager oder Investmentbanker reduzieren lassen. Er sei 42
Jahre in der Partei, habe sechs Mal als Spitzenkandidat im Norden
Erfolge erzielt und dabei in zwei Wahlkämpfen, 2000 und 2012 in einer
Situation Erfolg gehabt, „als viele die FDP längst abgeschrieben
hatten“. Seiner Ansicht nach werde es das bisherige
FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel „richtig schwer“ haben, wenn er
sich der Wiederwahl stelle.
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