SPD-Verteidigungsexpedrte Rainer Arnold hat die
Bundeskanzlerin zur Entlassung von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
als Bundesverteidigungsminister aufgefordert. In einem Gespräch mit
der „Leipziger Volkszeitung“ (Mittwoch-Ausgabe), sagte Arnold: „Wenn
er nicht selbst die Größe aufbringt und zurücktritt muss ihn die
Kanzlerin entlassen. Hier geht es um politische Kultur.“ Wenn sich
das Modell Guttenberg erfolgreich in der Politik durchsetze, „dann
ist das ein Bärendienst für die Demokratie“, sagte Arnold. „Die
Kanzlerin steht da eindeutig in der Verantwortung. Der Minister ist
nicht mehr handlungsfähig, weil er nicht mehr glaubhaft gegenüber den
Soldaten auftreten kann. Bei jeder Krise erweist er sich als
überfordert und beweist immer wieder aufs Neue schlechtes
Krisenmanagement“, kritisierte der SPD-Experte.
„Ein roter Faden zieht sich durch das ministerliche Verhalten“,
meint Arnold: „Herrn zu Guttenberg schert es heute nie, was er
gestern gesagt hat. Er ist in der Lage, jeden Tag anders zu reden und
setzt darauf, dass getragen vom Wohlwollen des Volkes bei ihm alles
vergessen wird.“ In der Verteidigungspolitik sei er nicht gut
aufgestellt. „Vorbereitungslos wird das Ende der Wehrpflicht
durchgesetzt. Im Ergebnis steht die Truppe vor einem großen Desaster.
Der Mann ist ein schlechter Verteidigungsminister.“
Der Minister „hat seine Glaubwürdigkeit verloren“, so Arnold. „Er
selbst hat sich glorifiziert. Er ist der einzige Politiker, der so
viel über seinen eigenen Charakter reflektiert. Die Menschen mit
gutem Charakter, die ich kenne, reden nicht darüber, die haben ihn
einfach. Der Mann ist an seinen eigenen Maßstäben grandios
gescheitert.“
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0