Das Versagen der OSZE wurde zuletzt in
Kirgistan deutlich, wo es nicht gelang, das Ausbrechen schwerer
ethnischer Konflikte zu verhindern. Weder die USA noch Russland
trugen bislang dazu bei, die Spannungen in der Region wirklich zu
reduzieren. Beide Mächte belauern sich und wachen vor allem über den
Erhalt ihrer Militärstützpunkte in der Nähe zu China, Afghanistan und
Pakistan. Deshalb werden alle Aufrufe zu einer Reform der OSZE
folgenlos bleiben. Es fehlt der Wille, auf der Basis gemeinsamer
Werte und verbindlicher Rechtsnormen einen Neuanfang zu wagen. Allein
die Tatsache, dass nach elf Jahren wieder ein Gipfel stattfand, zeugt
vom mangelnden Interesse der Mitgliedsländer an einer Zusammenarbeit.
Das jetzt einsetzende Gerangel über künftige Kompetenzen offenbart
vielmehr eine tiefe Zerrissenheit. Konsequent wäre es daher, über
eine Auflösung der Organisation nachzudenken.
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