Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, will das Verhalten des
ehemaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
während der Kundus-Affäre und seine jüngsten Erklärungen dazu am
Donnerstag im Bundestag zur Sprache bringen. „Wir werden am
Donnerstag im Bundestag über den Bericht des
Kundus-Untersuchungsausschuss debattieren“, sagte er der in Halle
erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Und
Guttenbergs Verhalten wird dort auch noch mal eine Rolle spielen.“
Arnold bezeichnete Guttenbergs aktuelle Äußerungen über sein
angebliches korrektes Vorgehen in der Kundus-Affäre als „Unfug“ und
fügte hinzu: „Ich kann mir eine Rückkehr nicht vorstellen, weil sein
Politikmodell unserer Demokratie nicht gut tut. Guttenberg stellt
sich abseits des politischen Betriebes und tut so, als ob er nicht
dazu gehören würde. Dabei war er die ganze Zeit mitten im politischen
Geschehen und Teil davon.“ Einen anderen Eindruck zu erwecken, sei
„zutiefst unanständig“. Guttenberg erklärt in dem heute erscheinenden
Buch „Vorerst gescheitert“, in der Kundus-Affäre habe er nichts
zurücknehmen. Zugleich bezichtigt er den damaligen Generalinspekteur
Wolfgang Schneiderhan, dieser habe ihm seinerzeit wesentliche
Informationen „vorenthalten“.
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