Halle. MZ-Informationen zufolge soll der Landtag
Sachsen-Anhalts um insgesamt acht Sitze verkleinert werden. Das sieht
ein Kompromissmodell vor, das nach langen internen Debatten
entwickelt wurde und über das die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe) berichtet. Im Detail sieht
der Vorschlag folgendes vor: 2016 wird der Landtag um vier Sitze –
zwei Direkt- und zwei Listenmandate – verkleinert; 2021 erneut um
vier Sitze. Die Wahlkreise müssten vergrößert und entsprechend neu
geschnitten werden. In Magdeburg treffen sich heute die Spitzen der
Landtagsfraktionen mit Parlamentspräsident Detlef Gürth (CDU), um
über die Reform zu beraten. Die Zusammenkunft ist nur wenigen
Eingeweihten bekannt.
Derzeit hat der Landtag Sachsen-Anhalts eigentlich 91 Sitze,
aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten sind es aber 105.
Sachsen-Anhalt hat damit den zweitgrößten Landtag der Flächenländer,
nur im Saarland ist das Parlament bezogen auf die Einwohnerzahl
größer. Dies hatte immer zu Kritik geführt. Abgeordneten taten
sich mit Reformbestrebungen bislang aber schwer.
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Hartmut Augustin
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