Offenbar haben Abwasserzweckverbände in
Sachsen-Anhalt Geld bei riskanten Finanzspekulationen verloren. Das
berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung
(Dienstagsausgabe). Im landesweit ersten dokumentierten Fall in Bad
Dürrenberg (Saalekreis) bestätigte der Rechnungshof dem Blatt, dass
verbotene Hochrisiko-Derivate genutzt wurden. Über Volumen und
mögliche Schadenshöhen schwieg die Behörde zunächst. Olaf Meister,
Chef des Finanzausschusses im Landtag, ergänzte: „Uns wurde zudem
angedeutet, dass es auch in weiteren Verbänden problematische
Geschäfte gab.“ Es gebe außerdem Hinweise, dass Verluste aus solchen
Geschäften auf die Bevölkerung umgelegt wurden. „Das wäre verboten“,
so Meister. Der Rechnungshof befindet sich noch in der Auswertung
einer landesweiten Prüfung.
Meister brachte eine landesweite Taskforce ins Spiel, um offene
Fragen zu klären. Zu klären sei etwa, ob verschickte Kostenbescheide
von spekulierenden Verbänden rechtlich in Ordnung seien. Sollte es
sich bewahrheiten, dass Spekulationsverluste durch Beitragsgeld
ausgeglichen wurden, sei dies „Betrug am Bürger“, sagte der
AfD-Abgeordnete Robert Farle.
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