Mitteldeutsche Zeitung: zu Konflikt in Stasi-Behörde

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Die Koalition handelt nun – im Einvernehmen mit dem
Behörden-Leiter Roland Jahn – nach dem Motto: „Wir können auch
anders.“ Jahn, der die Debatte zuletzt durch Schweigen auszutrocknen
versuchte und auf Taten setzte, will sich nicht die Niederlage
einhandeln, die ihm der Beirats-Vorsitzende Richard Schröder schon im
Frühjahr prophezeit hatte. Union und FDP greifen zum letzten Mittel.
Für die 47 müssten ungeachtet einer Gesetzesänderung dennoch neue
Stellen in anderen Bundesbehörden gefunden werden. Und mancher könnte
vor dem Verfassungsgericht klagen – mit Aussicht auf Erfolg. Der
Schein, das Problem lasse sich rasch lösen, trügt weiter.

Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200

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