Unionsfraktion unterstützt die Bundesregierung bei
ihrem Einsatz für deutsche Journalisten
Die Türkei hat drei deutschen Medienvertretern die Erneuerung
ihrer Arbeitsgenehmigungen für 2019 verweigert. Dazu erklärt die
kultur- und medienpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, die zugleich
Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Türkei zur Achtung der
Presse- und Medienfreiheit auf. Starke und unabhängige Medien sind
das Rückgrat einer dynamischen und erfolgreichen Gesellschaft. Der
willkürliche Entzug der Akkreditierungen für die drei deutschen
Journalisten muss schnellstmöglich korrigiert werden.
Wir begrüßen, dass die Bundesregierung sich aktiv für die Lösung
des Problems einsetzt. Mit dem ZDF, dem NDR und dem –Tagesspiegel–
sind Qualitätsmedien betroffen, die für unabhängige, überparteiliche
und sachliche Berichterstattung stehen. Die Arbeitsgenehmigungen der
Korrespondenten nicht zu verlängern bedeutet, ausländischen Medien
wieder ein Stück Freiraum für ihre Arbeit in der Türkei zu nehmen.
Auch die Regierung der Türkei sollte sich darüber im Klaren sein:
Freie und kritische Berichterstattung aus ihrem Land nützt der Türkei
und schadet ihr nicht. Trotz einzelner Fortschritte bleibt rund ein
Jahr nach der Freilassung von Deniz Yücel die Pressefreiheit in der
Türkei weiter stark eingeschränkt. Dies muss sich ändern.“
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