Hollandes Schlappe
Diese Schlappe hätte Frankreichs Staatspräsident François Hollande
sich ersparen können. Blauäugig hatte er darauf gesetzt, dass die
EU-Partner den französischen Militäreinsatz in der
Zentralafrikanischen Republik schon großzügig mitfinanzieren würden.
Doch die anderen Staats- und Regierungschefs machten ihm zu Recht
einen Strich durch die Rechnung.
Schließlich handelt es sich bei dem Afrika-Einsatz um eine
nationale Mission. Mitsprachemöglichkeiten hatten andere Regierungen
nicht. Folglich ist es nur logisch, wenn sie sich auch nicht
finanziell beteiligen wollen. Künftig wird sich Frankreich wohl
bequemen müssen, die Partner rechtzeitig mit ins Boot zu holen. Sich
als starken Mann zu präsentieren, die Kosten aber anderen in Rechnung
zu stellen, das kann nicht sein. So funktioniert eine gemeinsame
Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht.
Einmal mehr zeigt sich: Die EU ist noch weit davon entfernt, eine
geschlossene und starke Verteidigungsunion zu sein. Gemeinsame
strategische Ziele müssen definiert und Rüstungsprogramme und
-kapazitäten besser aufeinander abgestimmt werden. Nur so kann Europa
seine militärische Schlagkraft optimieren und sicherheitspolitisch
eine stärkere Rolle auf der Weltbühne spielen. Noch immer aber prägen
viel zu häufig nationale Interessen das Bild der EU. Sie muss noch
deutlich stärker zusammenwachsen.
Uwe Westdörp
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