Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Landtag / Sachsen-Anhalt

Auf Sicherheit gesetzt

Selten stand eine Landtagswahl in jüngster Zeit derart im Schatten
welt- und bundespolitischer Ereignisse wie in Sachsen-Anhalt.
Dennoch: Karl-Theodor zu Guttenbergs Rücktritt und mehr noch der
rasante Wandel von Schwarz-Gelb in der Atom-Politik wirken sich
geringer aus, als zu vermuten war.

Wechselstimmung ist nicht aufgekommen. Die Wähler haben in
unruhiger Zeit auf Sicherheit und Kontinuität gesetzt und die
bisherige Große Koalition in Magdeburg bestätigt. Angela Merkel darf
daher aufatmen, zumindest bis zu den nächsten Landtagswahlen am
Sonntag. Eine Schlappe ist der Kanzlerin und der CDU erspart
geblieben. Die Union musste Verluste einstecken, kann sie aber
verschmerzen – zumal sich die Zahl der Sitze im Magdeburger Parlament
wenig verringert. Anders als in Hamburg sind die Einbußen
überschaubar. Eher muss sich die CDU um den gerupften
Koalitionspartner FDP Sorgen machen.

Die SPD hat sich behauptet, kann aber nicht zufrieden sein. Ihre
Erwartungen dürften weit höher gelegen haben. Viele Wechselwähler
haben jedoch die Grünen als original Anti-Atom-Partei bevorzugt.

Eine Prognose für Rheinland-Pfalz und vor allem Baden-Württemberg
lässt sich nicht ableiten. Allenfalls die, dass die Christdemokraten
verlieren und die Grünen zulegen werden. Doch in beiden Fällen kommt
es auf die Größenordnung an.

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