Türkische Gemeinde sieht durch
Koalitionskompromiss keine Beitrittsperspektive
Kenen Kolat: Klares Beitrittsdatum fehlt – SPD hat Vokabular der
Konservativen übernommen
Osnabrück.- Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat den
Kompromiss zwischen Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen zum
EU-Beitritt scharf kritisiert. In einem Gespräch mit der „Neuen
Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte ihr Vorsitzender Kenan Kolat:
„Eigentlich sollte der Türkei ein klares Beitrittsdatum benannt
werden, wenn sie die Voraussetzungen für einen Beitritt erfüllt.
Dieser sogenannte Kompromiss eröffnet der Türkei keine
Beitrittsperspektive.“
Kolat betonte, die Parteien müssten sich entscheiden, ob sie einen
Beitritt der Türkei grundsätzlich befürworteten oder nicht. „Hier hat
sich die SPD von ihren Zielen entfernt und das Vokabular der
Konservativen vom privilegiertem Verhältnis übernommen“, sagte er.
„Das Signal, das hierbei ausgeht, lässt Schlimmeres auch bei der
Frage der doppelten Staatsangehörigkeit vermuten.“
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