Der Ökonom Gustav Horn hat eine Reform von Hartz IV
gefordert. „Man könnte als Bedingung für einen Anspruch auf Hartz IV
einfach festhalten, dass man mindestens zwölf Monate lang arbeitslos
sein muss und – wie derzeit auch – zur Vermittlung auf dem
Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss“, schreibt der Leiter des
Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung der
Hans-Böckler-Stiftung in einem Gastbeitrag für die in Berlin
erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe).
Eine solche „radikale Vereinfachung“ reduziere den Kontrollbedarf und
die juristischen Konflikte. Sie wäre effizienter, als einen
solidarischen Arbeitsmarkt zu schaffen, wie es der Regierende
Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller (SPD), vorschlägt. „Auf
diese Weise würden auch Menschen in den Genuss von Hartz IV kommen,
deren Haushaltseinkommen derzeit über dem zulässigen Wert läge, aber
dies kann als Prämie für jahrelanges Einzahlen in die
Arbeitslosenversicherung gesehen werden“, erklärt Horn. In gleicher
Logik würden aufgebaute Vermögen geschont. „Im Ergebnis
verschlechtert sich durch diese Reform niemand, wohl aber werden
langjährige Einzahler in die Sozialversicherung besser gestellt.“
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