Ein aktueller Zeitplan des Bundesamts für
Strahlenschutz für die Rückholung des Atommülls aus dem maroden
Bergwerk Asse II bei Wolfenbüttel findet nicht die Zustimmung
Niedersachsens. Nach einem aktuellen Terminplan des Bundesamtes für
Strahlenschutz, der der Sendung „Menschen und Schlagzeilen“ im NDR
Fernsehen vorliegt, soll mit der Bergung nicht vor Ende 2036 begonnen
werden. Der bislang nicht veröffentlichte Zeitplan wurde von der
Firma „Arcadis Deutschland GmbH“ im Auftrag des Bundesamts verfasst.
Ursprünglich war die Bundesregierung von einer Räumung der Asse bis
2028 ausgegangen. Der niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner
sagte dazu gegenüber „Menschen und Schlagzeilen“: „2036/37 erscheint
mir zu spät. So lange sollten und dürfen wir nicht warten.“ Er sehe
Möglichkeiten für eine Beschleunigung. „Wir müssen jetzt noch genauer
hingucken, welche Schritte man möglicherweise parallel durchführen
oder vorziehen kann“, so Birkner.
In diesem Zusammenhang plädierte der Minister erneut für eine
Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Rückholung:
„Wir müssen die Diskussion um ein sogenanntes Asse-Gesetz noch
schneller und intensiver führen, um eben noch schneller vorankommen
zu können.“
Auch die Bürgerinitiative „AufpASSEn e.V.“ sieht den Terminplan
zur Asse-Räumung kritisch. Der Sprecher der Initiative, Udo Dettmann,
bemängelte im Gespräch mit „Menschen und Schlagzeilen“ unzureichende
Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung, da der aktuelle
Terminplan unter Verschluss gehalten werde, statt ihn frühzeitig mit
den Bürgern zu besprechen. Die vom Bundesamt geplante Phase der
Faktenerhebung vor Beginn der Räumung bezeichnete Dettmann als
„Zeitverschwendung“. Wegen des drohenden Einsturzes der Asse sagte
Dettmann: „Ein Nichtstun birgt eine große Gefahr.“ Vom neuen
Bundesumweltminister Peter Altmaier erwarte die Bürgerinitiative ein
sehr schnelles Handeln.
Das Bundesamt für Strahlenschutz bestätigte die Informationen aus
dem Terminplan gegenüber „Menschen und Schlagzeilen“. Eine
Stellungnahme des Bundesumweltministeriums steht noch aus.
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