Heil über Scholz-Debatte: Kanzlerfrage klären,
wenn sie ansteht
Bundearbeitsminister alarmiert über Datenklau: Täter wollten
Demokratie destabilisieren – „Dürfen nicht naiv sein“
Osnabrück. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine
Partei vor einer neuen Personaldebatte gewarnt: „Olaf Scholz macht
eine hervorragende Arbeit. Ich traue ihm viel zu“, sagte Heil der
„Neuen Osnabrücker Zeitung“. Aber „grundsätzlich gilt:
Kanzlerkandidaten-Fragen klären wir, wenn sie anstehen.“ Heil
reagierte damit auf Aussagen von Finanzminister und Vizekanzler
Scholz, der sich als potenzieller SPD-Kanzlerkandidat ins Spiel
gebracht hatte.
Alarmiert zeigte sich der Arbeitsminister über den Hackerangriff
auf Politiker: „Der massenhafte Datenklau ist der Versuch, Vertreter
unseres Staates gezielt zu diskreditieren. Die Täter wollen die
Demokratie destabilisieren. Davon dürfen wir uns nicht verunsichern
lassen“, mahnte der SPD-Politiker. „Unsere Republik muss auch im
digitalen Zeitalter wehrhaft sein.“
Heil forderte eine gründliche Aufklärung. Zwar müsse jeder selbst
gut auf seine Daten aufpassen. „Aber man kann das Thema nicht den
Einzelnen überlassen. Gegen einen gezielten Angriff auf breiter Front
müssen sich unsere Behörden wehren können. Hier dürfen wir nicht naiv
sein“, gab Heil zu bedenken. Im französischen und US-Wahlkampf habe
man mit den Attacken gegen Emmanuel Macron und Hillary Clinton
gesehen, „was auf uns zukommen kann“.
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