NOZ: Linke zu Ausschreitungen in Chemnitz: Seehofer völlig überfordert

Linke zu Ausschreitungen: Seehofer völlig
überfordert

„Zustände in Chemnitz sind auch die Früchte seiner Arbeit“

Osnabrück. Die Ausschreitungen in Chemnitz haben nach Ansicht der
Linksfraktion gezeigt, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)
völlig überfordert ist. Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer
der Linksfraktion, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch):
„Dass Seehofer erst zu einem Kommentar getragen werden musste zeigt,
dass er im besten Fall völlig überfordert ist, oder ihm im
schlechtesten Fall der politische Kompass abhanden gekommen ist.“

Auch als Bundesinnenminister sorge Seehofer für gesellschaftliche
Spaltung, kritisierte Korte. Er betonte: „Die Zustände in Chemnitz
sind auch die Früchte seiner Arbeit.“ In vielen strukturschwachen
Gebieten in Ost und West habe die Verrohung dort zugenommen wo die
Menschen keinen Mehrwert in der Demokratie sehen und sich vom Staat
im Stich gelassen fühlten. „Statt sich aber für Demokratie und eine
funktionierende Gesellschaft einzusetzen hat Seehofer die
Ressentiments noch bedient und seinen innenpolitischen Kurs darauf
aufgebaut.“

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