Linken-Chefin: An uns scheitert
Mitte-links-Regierung in Hessen nicht
Kipping fordert „Macht- und Politikwechsel“ auch im Bund – „Bei
der Union ist alles möglich“
Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat angesichts der Chancen
für Rot-Rot-Grün oder Grün-Rot-Rot in Hessen die Bereitschaft ihrer
Partei zu einem solchen Bündnis unterstrichen. „Eine mögliche
Mitte-links-Regierung wird in Hessen an uns nicht scheitern“, sagte
Kipping im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die
Linkspartei sei dort “ richtig gut aufgestellt“ und habe sich als “
Lobby für bezahlbares Wohnen“ profiliert. Mit Blick auf die
Auswirkungen der Hessenwahl auf die Große Koalition im Bund sagte
Kipping: „Die Linke ist vorbereitet – auf alle Varianten“. Denkbar
sei eine Neuwahl, aber auch der erneute Versuch eines
Jamaika-Bündnisses im Bund. „Bei der Union ist alles möglich“, sagte
die Linken-Chefin . Sie schloss nicht aus, dass die CDU anstelle von
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine neue Kandidatin oder einen neuen
Kandidaten präsentiert und in einer Großen Koalition weitermacht. Sie
sehe Hoffnung, „dass nun SPD, Grüne und Linke zusammenkommen“, und
nehme dies “ sehr ernst“, unterstrich die Parteivorsitzende. „Wir
sollten alle zusammen um fortschrittliche Mehrheiten kämpfen und
einen Macht- und Politikwechsel im Bund vorbereiten“, forderte
Kipping.
Linken nennt Vorstoß für europäische Arbeitslosenversicherung
„richtigen Schritt“
Parteichefin Kipping: Aber die großen Konzerne müssen zur Kasse
gebeten werden
Osnabrück. Linken-Chefin Katja Kipping hat den Vorstoß von
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine europäische
Arbeitslosenversicherung im Grundsatz begrüßt. „Das ist ein Schritt
in die richtige Richtung“, sagte Kipping im Interview mit der „Neuen
Osnabrücker Zeitung“. Sie betonte: „Wenn wir die Europäische Union
retten wollen, müssen wir den sozialen Zusammenhalt stärken. Aber
natürlich nur als Ergänzung zu den nationalen Sicherungssystemen.“
Allerdings plädiere die Linke dafür, die Finanzierung „anders zu
regeln“. Der Scholz-Vorschlag funktioniere nur, „wenn auch die großen
Konzerne zur Kasse gebeten werden“, sagte Kipping.
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