SPD-Außenexperte rechnet nicht mit einer
schnellen Rückkehr syrischer Flüchtlinge
Nils Schmid: Der Westen muss die Türkei finanziell unterstützen,
wenn es zur Flüchtlingswelle aus Idlib kommt
Osnabrück. Der SPD-Außenexperte Nils Schmid geht nicht davon aus,
dass es nach einem Ende der Kampfhandlungen in Syrien zu einer
schnellen Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland kommen wird.
Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte der außenpolitische
Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag: „Wenn das System einer
monotholitischen Diktatur unter der Herrschaft Assads Bestand hat,
wird die Rückführung schwierig. Assad hat klar gemacht, die Rückkehr
seiner Landsleute zu torpedieren“. Eine Wiederaufbauhilfe des Westen
könne es aber nur geben, „wenn es gelingt in Damaskus eine
pluralistische politische Lösung unter Einbeziehung der Opposition
hinzubekommen und die Sicherheit von Rückkehrern garantiert ist“,
sagte Schmid. Zudem müsse es zu einer „Aufarbeitung von
Kriegsverbrechen kommen, die alle Seiten begangen haben“.
Anlässlich des bevorstehenden Kampfes um Idlib sagte Schmid:
„Sollte es aus der Region Idlib zu einer neuen Flüchtlingswelle in
Richtung Türkei kommen, darf der Westen die Türkei damit nicht allein
lassen. Notfalls muss es für Ankara zusätzliche finanzielle Hilfen
für die Aufnahme von Flüchtlingen geben.“ Zur Zukunft Assads sagte
Schmid: „Es läuft alles auf einen militärischen Sieg von Machthaber
Assad hinaus. Wer einen Waffenstillstand will, kann das nicht
ignorieren und kommt nicht umhin mit allen Parteien unter Waffen zu
reden, also auch mit Assad. Das heißt aber nicht, dass es zwingend
eine politische Zukunft mit Assad geben muss“.
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