Wehrbeauftragter verteidigt vor Nato-Gipfel
deutsche Rüstungsausgaben
Bartels: Erst mal sind 1,5 Prozent ein realistisches Ziel
Osnabrück. Vor dem Nato-Gipfel hat der Wehrbeauftragte des
Bundestages, Hans-Peter Bartels, die deutschen Verteidigungsausgaben
gegen Kritik verteidigt. Bartels sagte der „Neuen Osnabrücker
Zeitung“ (Mittwoch): „Für Deutschland sind erst mal 1,5 Prozent bis
2024 ein realistisches Ziel.“ Damit würde Deutschland mit anderen
europäischen Nato-Ländern gleich ziehen: „In absoluten Zahlen werden
wir dann voraussichtlich genau so viel ausgeben wie unsere
französischen und britischen Partner. Das wäre nicht so schlecht“,
sagte der SPD-Politiker.
Die USA fordern von Deutschland, das Zwei-Prozent-Ziel für
Rüstungsausgaben bis 2024 zu erfüllen. Der Wehrbeauftragte verwies
darauf, dass alle Nato-Staaten sich gemeinsam auf dieses Ziel
verpflichtet hätten. Bartels sagte zu der Zwei-Prozent-Marke: „Es ist
eine Orientierung, die sich die Nato selbst einstimmig gegeben hat,
keine US-Idee.“
Auch der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Jürgen Hardt, sieht Deutschland bei der Aufstockung der
Rüstungsausgaben auf dem richtigen Weg. Hardt sagte der „Neuen
Osnabrücker Zeitung“: „Deutschland befindet sich auf dem Pfad, seine
Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent zu entwickeln.“
Dadurch werde die Ausrüstung der Bundeswehr spürbar verbessert, etwa
mit digitalem Funk. „Dies ist angesichts der neuen Bedrohungslage und
den großen Aufgaben, vor denen die europäische Verteidigung steht,
richtig.“
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