Die Piraten haben sich auf ihrem Bundesparteitag
nicht selbst versenkt. Allein das ist nach den desaströsen
vergangenen Monaten voller Zoff und Pannen im Vorstand ein
Achtungserfolg. Nun wollen sich Parteichef Schlömer und der
politische Geschäftsführer Ponader also wieder lieb haben. Es ist
bitter nötig, dass der Burgfrieden der beiden völlig
unterschiedlichen Charaktere tatsächlich hält. Denn wenn die Piraten
weiterhin den Eindruck einer heillos zerstrittenen Chaostruppe
vermitteln, taugen sie nicht länger als Projektionsfläche für die
Wünsche von Protestwählern. Dann wird es nichts mit dem Einzug in den
Bundestag.
Bei den Inhalten ist den Piraten schon wegen zeitraubender
Debatten kein großer Beutezug gelungen. Eine Vision ist jedenfalls
nicht erkennbar. In der Wirtschafts- und Außenpolitik haben sich die
Freibeuter lediglich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt.
Zum Thema Steuern hat der Schwarm keine mehrheitliche Meinung
gefunden. Heiße Eisen wie Auslandeinsätze wurden erst gar nicht
angepackt. Auch zur Euro-Rettung haben die Piraten weiterhin keine
einheitliche Position.
So müssen sie erst noch den Beweis erbringen, dass sie sich
zusammenraufen können, wenn es ans politisch Eingemachte geht. Das
darf man bezweifeln – angesichts der Tatsache, dass die Politneulinge
eine höchst heterogene Gruppe sind, die hauptsächlich die Idee nach
Selbstbestimmung, mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung
zusammenschweißt.
Auf dem Wahlparteitag im nächsten Jahr werden sich sie sich
stärker positionieren. Dennoch dürften eklatante Lücken im Programm
bleiben. Umso wichtiger ist es, dass sie im Wahlkampf geschlossen
auftreten. Es kann auch nicht schaden, – reichlich unpiratisch –
Personen stärker in den Vordergrund zu stellen. Das dämmert
inzwischen immer mehr Freibeutern. Ein prominentes Gesicht wie das
von Vorzeigefrau Marina Weisband könnte die Piraten neuen Schwung
verleihen.
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