Heute fand die konstituierende Sitzung der
Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zum
nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der
Sozialen Marktwirtschaft“ statt. Dazu erklärt der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein:
„Bereits mit ihrer Einsetzung ist der Enquête-Kommission ihr
erster Erfolg gelungen. Die fünf zweifelsfrei demokratischen Parteien
des Deutschen Bundestages (CSU, CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die
Grünen) haben sich in dem gemeinsamen Ein¬setzungsantrag dazu
bekannt, neue Wachstumswege ausschließlich innerhalb unserer
erfolgreichen Sozialen Marktwirtschaft zu suchen.
Um Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität nachhaltig zu stärken,
wird die Enquête-Kommission die Präferenzen der Menschen aufnehmen.
Wir wollen die Menschen nicht ändern, sondern ihren berechtigten
Wünschen folgen.
Neben der Entwicklung eines ganzheitlichen Wohlstands- bzw.
Fortschrittsindikators, bei der wir auf viele gute Vorarbeiten
zurückgreifen können, werden wir uns intensiv mit dem Stellenwert von
Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft beschäftigen. Wichtige Fragen
sind z. B.: Welche Folgen hat es, wenn Wirtschaftswachstum ausbleibt?
Wie müssen die Rahmenbedingungen gestaltet sein, um wirtschaftliches
Wachstum vom Ressourcenverbrauch zu entkoppeln?
Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt betrifft die in Deutschland
bestehende Verteilungsproblematik: Wir haben zu sehr die
Transferempfänger und zu wenig die arbeitende Mittelschicht – vom
Facharbeiter bis zum Handwerksmeister – im Blick.“
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